Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Thüringer Oberlandesgericht

  § 288 Abs. 1 ZPO
  Familiensache, Zugewinn: Wirkung eines gerichtlichen Geständnisses

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit und Wirkungen eines gerichtlichen Geständnisses i.S. von § 288 ZPO

 
• Justiz Thüringen

  Zugewinnausgleich: Wirkung eines gerichtlichen Geständnisses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 288 Abs. 1
  Wirksamkeit und Wirkungen eines gerichtlichen Geständnisses i.S. von § 288 ZPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 288 Abs. 1 ZPO
  Familiensache, Zugewinn: Wirkung eines gerichtlichen Geständnisses

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wirkung eines gerichtlichen Geständnisses

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 260
• FamRZ 2018, 518

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 11.05.2011 - XII ZR 33/09

  Abgrenzung zwischen Hausratsverteilung und Zugewinnausgleich bei im …

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Da die Beweislast für die Höhe des Anfangsvermögens bei dem jeweiligen Ehegatten liegt (…Bornhard/Hauer in Klein, Handbuch Familienvermögensrecht, 2. Aufl., Rn 1725; BGH FamRZ 2011, 1039), hat die Antragstellerin hier ein Geständnis bezüglich des Wertes des Grundstücks des Antragsgegners abgegeben.

  Da die Beweislast für die Höhe des Anfangsvermögens bei dem jeweiligen Ehegatten liegt (…Bornhard/Hauer in Klein, Handbuch Familienvermögensrecht, 2. Aufl., Rn 1725; BGH FamRZ 2011, 1039), hat die Antragstellerin hier ein Geständnis bezüglich des Wertes des Grundstücks des Antragsgegners abgegeben.

• BGH, 06.11.2013 - XII ZB 434/12

  Zugewinnausgleich: Tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer gemischten …

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Schenkungen naher Angehöriger, sind nach § 1374 Abs. 2 BGB nur dann in das Anfangsvermögen einzustellen, wenn sie die Vermögensbildung des/der Beschenkten fördern sollen (BGH, FamRZ 2014, 98), wie dies auf Zuschüsse zur Finanzierung des Erwerbs von Grundeigentum zutrifft.
• OLG Brandenburg, 27.03.2014 - 9 UF 177/13

  Zugewinnausgleich: Einordnung von Zuwendungen der Eltern eines Ehegatten; …

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Dient die Schenkung dagegen der Deckung laufender Kosten des Lebensbedarfs, wie zum Beispiel bei Haushaltszuschüssen, Zahlungen zur Finanzierung eines Urlaubs, eines Führerscheins ist sie im Sinne des § 1374 Abs. 2 BGB den Umständen nach zu den Einkünften zu rechnen und erhöht daher nicht das Anfangsvermögen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.03.2014, 9 UF 177/13, juris).

 
• BGH, 07.07.1994 - IX ZR 115/93

  Voraussetzungen eines Geständnisses

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 ZPO ist das gerichtliche Geständnis im Protokoll festzustellen, die Protokollierung ist aber bei Abgabe vor dem Prozessgericht keine Wirksamkeitsvoraussetzung (…§ 288 Abs. 1, Prütting, a.a.O., Rn 29; BGH, MDR 95, 90; OLG Köln, Urteil vom 13.04.1999, Aktenzeichen 9 U 136/98).
• BGH, 25.11.2008 - XI ZR 413/07

  Erlaubnisvorbehalt nach dem Rechtsberatungsgesetz für die Übertragung einer …

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Die Beweislast für ein Scheingeschäft trägt derjenige, der sich darauf beruft (BGH, Urteil vom 25.11.2008 - XI ZR 413/07 -, juris- Rn. 31 m.w.N.).
• BGH, 19.05.2005 - III ZR 265/04

  Begriff des Geständnisses

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Es ist eine dem Verhandlungsgrundsatz entsprechende, daher grundsätzlich auch das Gericht an die zugestandene Tatsache bindende Prozesshandlung, mit der die gestehende Partei unwiderruflich ihren Willen zum Ausdruck bringt, dass die Tatsache ungeprüft zur Urteilsgrundlage gemacht wird (BGH, MDR 2005, 1307).
• OLG Köln, 13.04.1999 - 9 U 136/98

  Auszug aus OLG Jena, 19.10.2017 - 1 UF 221/14

  Nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 ZPO ist das gerichtliche Geständnis im Protokoll festzustellen, die Protokollierung ist aber bei Abgabe vor dem Prozessgericht keine Wirksamkeitsvoraussetzung (…§ 288 Abs. 1, Prütting, a.a.O., Rn 29; BGH, MDR 95, 90; OLG Köln, Urteil vom 13.04.1999, Aktenzeichen 9 U 136/98).

• OLG Jena, 07.05.2014 - 1 UF 235/14

  Gegen einen Beschluss, mit dem das Familiengericht ohne vorherige mündliche …

  Der Antragsgegner hat Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt, die beim Senat unter dem Aktenzeichen 1 UF 221/14 geführt wird.