Rechtsprechung
   OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 320/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17051
OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 320/11 (https://dejure.org/2011,17051)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.07.2011 - 2 W 320/11 (https://dejure.org/2011,17051)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - 2 W 320/11 (https://dejure.org/2011,17051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 a UWG
    Ungültige Rechtsvorschriften in Widerrufsbelehrung sind kein Abmahnungsgrund?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entfallen der Wiederholungsgefahr ohne strafbewehrte Unterlassungserklärung durch bloße tatsächliche Änderung der unrichtigen Widerrufsbelehrung im Internet; Auswirkungen der Benennung zwischenzeitlich veralteter Rechtsnormen in der Widerrufsbelehrung auf die Wiederholungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der Wiederholungsgefahr bei inhaltlich korrigierter Widerrufsbelehrung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Falsche Paragraphenkette in Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Ungültige Paragraphenkette in Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ungültige Paragraphenkette in Widerrufsbelehrung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 41
  • GRUR-RR 2012, 31
  • K&R 2011, 667
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13

    Irreführende Werbung: Durchgestrichener Preis neben beworbenem Preis im

    Unstreitig verwende die Beklagte jedenfalls nach der Abmahnung nur noch eine zutreffende Widerrufsbelehrung, was ausnahmsweise genüge, um die ansonsten vermutete Wiederholungsgefahr zu erschüttern (OLG Jena, NJW-RR 2012, 41, 42), zumal es hier nicht um die Verwendung einer inhaltlich falschen Widerrufsbelehrung gehe, sondern lediglich um eine nicht hinreichend eindeutige Widerrufsbelehrung.
  • OLG Jena, 29.03.2012 - 2 U 82/12

    Kostentragungspflicht der im Berufungsverfahren wegen eines Anerkenntnisses

    Die insoweit vom Oberlandesgericht Frankfurt vertretene abweichende Auffassung zum Streitwert von Klagen von Verbraucherverbänden (GRUR-RR 2012, 95) teilt der Senat nicht (Senat GRUR-RR 2012, 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht