Rechtsprechung
   OLG Jena, 20.12.2006 - 4 U 259/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 17 Abs. 3 StVG, 35 Abs. 1 u. 8, 38 Abs. 1 StVO
    Unabwendbares Ereignis und Sonderrechte nach §§ 35, 38 StVO

  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftungsabwägung bei einem Unfall eines bei Rot mit Blaulicht und Martinshorn in eine Kreuzung einfahrenden Feuerwehreinsatzfahrzeugs

  • Judicialis

    Unabwendbares Ereignis und Sonderrechte nach §§ 35, 38 StVO

  • RA Kotz

    Einsatzfahrzeug und Sonderfahrrecht - Beachtung der Sicherheit und Ordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 35; StVO § 38
    Unabwendbares Ereignis und Sonderrechte nach §§ 35 , 38 StVO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung eines Schadens im Rahmen eines Unfalls beim Betrieb eines Feuerwehrwagens; Unabwendbares Ereignis und Sonderrechte im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO); Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei einer Sonderrechtsfahrt; Pflicht zur Verschaffung einer "freien Bahn" für das Einsatzfahrzeug durch die übrigen Verkehrsteilnehmer; Pflicht des Fahrers eines Sonderrechte in Anspruch nehmenden Fahrzeugs zur Überzeugung der Wahrnehmung seines Fahrzeugs durch die übrigen Verkehrsteilnehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Mithaftung - Mithaftung trotz Blaulicht und Martinshorn

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 17 Abs. 3 StVG, 35 Abs. 1 u. 8, 38 Abs. 1 StVO
    Unabwendbares Ereignis und Sonderrechte nach §§ 35, 38 StVO

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Feuerwehrwagen mit Martinshorn hat nicht immer Vorfahrt

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    "Schockstarre" ist die schlechteste Variante - Blaulicht und Martinshorn - wie verhalte ich mich richtig?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einsatzfahrer der Feuerwehr trägt Mitschuld an Unfall aufgrund Vorfahrtsverletzung trotz Sonderrechte - Sonderrechte erlauben kein rücksichtloses Fahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 884



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Wird zitiert von ... (3)  

  • AG Landstuhl, 22.09.2014 - 2 OWi 4286 Js 13030/13  

    Absehen vom Regelfahrverbot: Verkennung einer Sonderrechtssituation durch einen

    Vielmehr ist § 35 Abs. 1 StVO im Hinblick auf die mit der Wahrnehmung von Sonderrechten verbundenen erheblichen Gefährdungen (anderer Verkehrsteilnehmer) eng auszulegen und als Ausnahmevorschrift zu bezeichnen (OLG Jena, SVR 2007, 299; LG Bonn, Urt. v. 09.01.2012 - Az.: 1 O 276/11 - juris; OLG Celle, NJW-RR 2011, 1323; OLG Stuttgart, NZV 2002, 410).
  • LG Itzehoe, 11.02.2011 - 9 S 107/10  

    Restwertangebote sind ohne Nennung im Gutachten durch Mitteilung an den

    Auch soweit die Möglichkeit einer pauschalen Abrechnung bzw. einer entsprechenden pauschalen Schätzung nach § 287 ZPO (so Thüringer Oberlandesgericht, Urt. v. 20.12.2006 - 4 U 259/05, zit. nach [...]) vertreten wird, setzt dies voraus, dass überhaupt ein ersatzfähiger Schaden entstanden ist.
  • LG Itzehoe, 14.01.2011 - 9 S 107/10  

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Pauschale Abrechnung von An- und

    Auch soweit die Möglichkeit einer pauschalen Abrechnung bzw. einer entsprechenden pauschalen Schätzung nach § 287 ZPO (so Thüringer Oberlandesgericht, Urt. v. 20.12.2006 - 4 U 259/05, zit. nach juris) vertreten wird, setzt dies voraus, dass überhaupt ein ersatzfähiger Schaden entstanden ist.
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