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   OLG Jena, 21.07.2011 - 1 WF 368/11   

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https://dejure.org/2011,32699
OLG Jena, 21.07.2011 - 1 WF 368/11 (https://dejure.org/2011,32699)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.07.2011 - 1 WF 368/11 (https://dejure.org/2011,32699)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 1 WF 368/11 (https://dejure.org/2011,32699)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 115 ZPO, § 90 SGB XII
    Verfahrenskostenhilfe - Einsatz einer Kapitallebensversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung als Vermögen i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115; SGB XII § 90
    Einsatz einer Kapitallebensversicherung als Vermögen im Rahmen der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 21.01.2014 - 9 WF 131/13

    Einsatz einer Kapitallebensversicherung zur Deckung der Prozesskosten

    Mit der Möglichkeit der Kapitalauszahlung zeigt der Sparer/Versicherte, dass die Kapitalbildung und nicht die Altersvorsorge im Vordergrund steht; dies braucht die Allgemeinheit nicht hinzunehmen (zum Ganzen: BGH, aaO, m.w.N.; Senat, aaO; LAG Köln, aaO; Thüringer Oberlandesgericht, Beschl. v. 21. Juli 2011, 1 WF 368/11; OLG Hamm, Beschl. v. 31.März 2009, 13 WF 52/09).
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