Rechtsprechung
   OLG Jena, 21.09.2009 - 9 Verg 7/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Erhöhung von Eignungsanforderungen nach Bekanntmachung!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 8 Nr. 3 VOB/A; § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOB/A; § 25 Nr. 1 Abs. 1 b) VOB/A; § 21 Nr. 1 Abs. 2 S. 5 VOB/A
    Formelle und materielle Eignungsprüfung; bedingter Preisnachlass

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Erhöhung von Eignungsanforderungen nach Bekanntmachung! (IBR 2009, 728)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 959
  • VergabeR 2010, 509



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Wird zitiert von ... (37)  

  • OLG Düsseldorf, 21.07.2010 - Verg 19/10

    Vertrag zwischen VRR und DB Regio unwirksam

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 26.11.2008 - VII-Verg 54/08; s. auch OLG Jena VergabeR 2010, 509; aA OLG Celle, VergabeR 2010, 669) ist es entsprechend § 114 VwGO möglich, die tragenden Erwägungen im laufenden Nachprüfungsverfahren nachzuholen, wenn es auf den Zeitpunkt der Dokumentation nicht ankommt.
  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

    Bereits unter Geltung der Vorgängerrichtlinie 2004/18/EU war anerkannt, dass Eignungskriterien nur wirksam aufgestellt und die hierzu zu erbringenden Nachweise nur wirksam gefordert sind, wenn sie in der Auftragsbekanntmachung aufgeführt sind; es durften lediglich noch Konkretisierungen erfolgen, beispielsweise hinsichtlich des Zeitpunktes der Vorlage der Nachweise (vgl. OLG Jena, Beschluss v. 21.09.2009, 9 Verg 7/09, juris Rn. 44 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 02.11.2011 - Verg 22/11

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Ein Nebenangebot oder eine Variante liegt nur vor, wenn Gegenstand des Angebots ein von der in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehenen Leistung in technischer, wirtschaftlicher oder rechtlicher Hinsicht abweichender Bietervorschlag ist, d.h. der Inhalt des Angebots durch den Bieter gestaltet und nicht vom Auftraggeber vorgegeben ist (OLG Jena, Beschl. v. 21.09.2009 - 9 Verg 7/09;. Lausen in: jurisPK-VergR, 2. Aufl. 2008, § 10 VOB/A Rn 125).
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