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   OLG Jena, 21.12.2006 - 1 U 576/06   

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https://dejure.org/2006,21235
OLG Jena, 21.12.2006 - 1 U 576/06 (https://dejure.org/2006,21235)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.12.2006 - 1 U 576/06 (https://dejure.org/2006,21235)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - 1 U 576/06 (https://dejure.org/2006,21235)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 11 Abs. 5 Thüringer Pressegesetz
    Presseberichterstattung über Gemeinderatssitzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung nach § 11 des Thüringer Pressegesetzes (TPG); Anspruchsberechtigung für die Geltendmachung eines Gegendarstellungsanspruchs; Feststellungs des Wahrheitsgehalts eines Presseberichts; Ausschluss eines Anspruchs auf ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 11 TPG (LandesPresseG Thüringen)

  • Judicialis

    Thüringer PresseG § 11

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Meiningen - 2 O 345/06
  • OLG Jena, 21.12.2006 - 1 U 576/06

Papierfundstellen

  • afp 2007, 559
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamburg, 21.06.1979 - 3 U 39/79
    Auszug aus OLG Jena, 21.12.2006 - 1 U 576/06
    Dazu ist in dem für die Durchsetzung von Gegendarstellungsansprüchen vorgeschriebenen Verfahren der einstweiligen Verfügung die Glaubhaftmachung der Unwahrheit des Berichts über den Verlauf der betreffenden Sitzung durch die Vorlage von eidesstattlichen Versicherungen ausreichend (vgl. OLG Hamburg AfP 1979, 361; Soehring, Presserecht, 3. Aufl., Kap. 29.16).

    Die Unwahrheit des Berichts ist damit für die Geltendmachung des Anspruchs ein anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal, das von der anspruchsberechtigten Person bzw. Stelle zu beweisen ist (vgl. OLG Hamburg AfP 1979, 361; Soehring, Presserecht, 3. Aufl., Kap. 29.16).

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