Rechtsprechung
| OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde gegen die Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit auf Grund von Fehlern in der Beweiswürdigung; Pflicht zur Einhaltung einer Kontrollzeit von 10 Minuten vor einer Atemalkoholmessung; Erhaltung der amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs durch Messungen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Urteilsanforderungen bei Gerät Evidential Dräger Alcotest / die Mitteilung der Einzelwerte ist erforderlich
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Verfahrensgang
- AG Jena, 03.12.2003 - 560 Js 36065/03
- OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Jena, 10.01.2005 - 1 Ss 239/04
Verkehrsordnungswidrigkeit, Fahrverbot
Für die erneute Prüfung der Sache wird darauf verwiesen, dass sich die Anforderungen an die Entscheidungsfeststellungen danach richten werden, ob der Verstoß eingeräumt wird und Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Messung nicht vorliegen (vgl. BayObLG, NJW 2003, 1752; OLG Celle, Blutalkohol, Band 41, 465 (2004); OLG Hamm, VRS 107, 386) oder ob eine ordnungsgemäße Messung in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschluss DAR 2004, 598) bzw. Anhaltspunkte für eine Fehlmessung bestehen. - OLG Jena, 08.07.2005 - 1 Ss 22/05
Verkehr
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Jena, 25.05.2005 - 1 Ss 26/04
Verfahren, Verkehr
Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 22.03.2004, DAR 2004, 598, im Anschluss an die Rechtsprechung des 2. Strafsenats des OLG Hamm weitergehende Feststellungen in den Urteilsgründen verlangt.