Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.03.2006 - 6 U 442/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    ZPO § 924; ZPO § 917; BGB § 709; BGB § 242
    Arrestgrund; Verwirkung; Gesellschafterpflichten

  • Judicialis

    Arrestgrund; Verwirkung; Gesellschafterpflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 924 § 917; BGB § 709 § 242
    Voraussetzungen und Sinn des Arrests i.S.d. § 917 ZPO; Verwirkung des Widerspruchsrechts nach § 924 ZPO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verwirkung des Widerspruchsrechts aus § 924 Zivilprozessordnung (ZPO); Auslegung und Schutzzweck des § 917 ZPO; Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Arrestgrundes; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arrestgrundes bei unstetem Aufenthalt des Schuldners der Zwangsvollstreckung; Vorraussetzungen für das Vorliegen eines Arrestgrundes bei Verheimlichung zugänglicher Vermögenswerte durch den Schuldner der Zwangsvollstreckung; Anforderungen an einen Verstoß gegen die Vermögensbetreuungspflicht gemäß § 266 Abs. 1 2. Alt. Strafgesetzbuch (StGB) durch einen Gesellschafter einer GbR bei Vereinnahmung von Geld auf sein Privatkonto, das von Dritten für die Gesellschaft gezahlt wurde; Anwendbarkeit des § 266 StGB auf den Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) der es unterläßt ein Gesellschaftskonto einzurichten

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht