Rechtsprechung
| OLG Jena, 22.09.2005 - 4 U 800/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 119 Abs. 1 Nr. 1 b GVG, 534, 536, 537, 519 ZPO
Zur Rechtzeitigkeit eines Wiedereinsetzungsantrags bei verspäteter Berufungseinlegung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für eine Berufung auf Grund des Hauptsitzes einer Partei im Ausland; Versäumung der Berufungsfrist und Berufungsbegründungsfrist auf Grund zunächst beim Landgericht eingelegter Berufung; Zuständiges Gericht für einen Antrag auf ...
- Judicialis
GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 b; ; ZPO § 519; ; ZPO § 534; ; ZPO § 536; ; ZPO § 537
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Rechtzeitigkeit eines Wiedereinsetzungsantrags bei verspäteter Berufungseinlegung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zuständigkeit für Wiedereinsetzungsantrag bei Auslandsbezug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 06.04.2005 - 14 C 3012/03
- OLG Jena, 22.09.2005 - 4 U 800/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 03.05.2005 - 9 U 22/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Schuldhafte Einlegung der Berufung beim …
Auszug aus OLG Jena, 22.09.2005 - 4 U 800/05
Das Gericht, bei dem eine Rechtsmittelschrift eingegangen ist, ist jedoch nicht aus Gründen der Fürsorgepflicht gehalten, die Sache umgehend darauf zu prüfen, ob möglicherweise die Zuständigkeit eines anderen Gerichts gegeben ist (OLG Düsseldorf, BRAK-Mitt 2003, 166; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, 1156). - BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93
Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche …
Auszug aus OLG Jena, 22.09.2005 - 4 U 800/05
Mit dem Übergang des Schriftsatzes in die Verantwortungssphäre des zur Weiterleitung verpflichteten Gerichts wirkt sich ein etwaiges Verschulden der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten nicht mehr aus (BVerfGE 93, 99; NJW 2001, 1343). - BVerfG, 03.01.2001 - 1 BvR 2147/00
Keine Verletzung von GG Art 2 Abs 1 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch …
Auszug aus OLG Jena, 22.09.2005 - 4 U 800/05
Mit dem Übergang des Schriftsatzes in die Verantwortungssphäre des zur Weiterleitung verpflichteten Gerichts wirkt sich ein etwaiges Verschulden der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten nicht mehr aus (BVerfGE 93, 99; NJW 2001, 1343).