Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.11.2000 - 6 Verg 8/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1480
OLG Jena, 22.11.2000 - 6 Verg 8/00 (https://dejure.org/2000,1480)
OLG Jena, Entscheidung vom 22.11.2000 - 6 Verg 8/00 (https://dejure.org/2000,1480)
OLG Jena, Entscheidung vom 22. November 2000 - 6 Verg 8/00 (https://dejure.org/2000,1480)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2001, 52
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • OLG Düsseldorf, 14.04.2010 - Verg 60/09

    Abgrenzung von Bau- und Dienstleistungen

    Dies richtet sich allein nach objektiven Kriterien und der gegebenen objektiven Sachlage, und zwar danach, dass - wie hier - von einem öffentlichen Auftraggeber ein öffentlicher Auftrag vergeben werden soll, der den maßgebenden Schwellenwert erreicht oder überschreitet, ohne dass einer der in § 100 Abs. 2 GWB normierten Ausnahmefälle vorliegt (vgl. §§ 98, 99, 100 Abs. 1, 102 GWB; § 1 VgV sowie OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.6.2001 - Verg 7/01, VergabeR 2001, 329, 330 f.; Beschl. v. 25.3.2002 - Verg 5/02, NJOZ 2003, 2684 [Entscheidung nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB]; Beschl. v. 8.5.2002 - Verg 5/02, NZBau 2002, 697 [Beschwerdeentscheidung]; OLG Stuttgart, Beschl. v. 12.8.2002 - 2 Verg 9/02, VergabeR 2002, 101, 102 f.; BayObLG, Beschl. v. 23.2.2002 - Verg 7/02, VergabeR 2002, 510; Thüringer OLG, Beschl. v. 22.11.2000 - 6 Verg 8/00, VergabeR 2001, 52, 54; anders und ohne weitere Auseinandersetzung neuerdings möglicherweise nur OLG Bremen, Beschl. v. 26.6.2009 - Verg 3/05, VergabeR 2009, 948, 951).
  • OLG Naumburg, 03.11.2005 - 1 Verg 9/05

    Immer Probleme mit dem Müll

    Ein Anspruch auf vorbeugenden Rechtsschutz muss aber den Beteiligten eines Vergabeverfahrens grundsätzlich versagt bleiben (vgl. Senatsbeschl. v. 13.05.2003, 1 Verg 2/03, NZBau 2004, 62 ff; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.06.01, Verg 3/01, NZBau 2001, 696, 698; NZBau 2000, 306, 310; OLG Frankfurt, Beschl. v. 25.09.2000, 11 Verg 2/99; OLG Jena, Beschl. v. 22.11.2000, 6 Verg 8/00,VergR 2001, 52, 54).
  • OLG Düsseldorf, 09.04.2003 - Verg 66/02

    Begriff des öffentlichen (Dienstleistungs-)Auftrags

    Dementsprechend müssen in der Rüge die beanstandeten Verstöße gegen die Regeln des Vergaberechts konkret benannt werden; der bloß pauschale Hinweis, das Vergabeverfahren sei fehlerhaft, genügt nicht (Senat, VergabeR 2001, 419; KG, VergabeR 2001, 392; BayObLG, Beschluss vom 12.12.2001 - Verg 19/01; OLG Dresden, Beschluss vom 17.8.2001 - WVerg 5/01; Thüringer OLG, VergabeR 2001, 52).
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