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Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Schwere Körperverletzung

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• BGH, 28.06.2007 - 3 StR 185/07

  Schwere Körperverletzung (erhebliche Entstellung)

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Da die Verwirklichung des Merkmals der erheblichen dauerhaften Entstellung in § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB nach dem Unrechtsgehalt die Anwendung des Strafrahmens des § 226 Abs. 1 StGB rechtfertigen können muss, dürfen nur solche Verunstaltungen des Gesamterscheinungsbildes des Verletzten als tatbestandsmäßig eingestuft werden, die im Maß ihrer beeinträchtigenden Wirkung zumindest der in ihrem Gewicht geringsten der übrigen in § 226 Abs. 1 StGB genannten Folgen (z.B. Verlust des Sehvermögens, des Sprechvermögens, Siechtum, Lähmung, geistige Krankheit, Behinderung) in etwa gleichkommen (BGH StV 1992, 115; NStZ 2006, 686; Urteil vom 28.06.2007, 3 StR 185/07, bei Juris).
• BGH, 05.11.1991 - 1 StR 600/91

  Bedingter Tötungsvorsatz - Tatbestand der schweren Körperverletzung

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Da die Verwirklichung des Merkmals der erheblichen dauerhaften Entstellung in § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB nach dem Unrechtsgehalt die Anwendung des Strafrahmens des § 226 Abs. 1 StGB rechtfertigen können muss, dürfen nur solche Verunstaltungen des Gesamterscheinungsbildes des Verletzten als tatbestandsmäßig eingestuft werden, die im Maß ihrer beeinträchtigenden Wirkung zumindest der in ihrem Gewicht geringsten der übrigen in § 226 Abs. 1 StGB genannten Folgen (z.B. Verlust des Sehvermögens, des Sprechvermögens, Siechtum, Lähmung, geistige Krankheit, Behinderung) in etwa gleichkommen (BGH StV 1992, 115; NStZ 2006, 686; Urteil vom 28.06.2007, 3 StR 185/07, bei Juris).
• BGH, 11.02.1982 - 4 StR 689/81

  Erfüllung des Tatbestandes des § 250 Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch (StGB) bei …

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Ein Straßenschuh von üblicher Beschaffenheit stellt regelmäßig ein gefährliches Werkzeug dar, wenn damit, mit welcher Stelle des Schuhs auch immer, einem Menschen in das Gesicht getreten wird (siehe BGHSt 30, 375, 377).

 
• BGH, 02.03.1962 - 4 StR 536/61

  Erhebliche und dauernde Entstellung durch eine Körperverletzung bei Verlust …

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Dabei kommt es nicht darauf an, dass der Verlust des Hodens in der Regel aufgrund Bekleidung nicht wahrnehmbar ist (vgl. BGHSt 17, 161, 164).
• BGH, 23.06.1999 - 3 StR 94/99

  Schuh als gefährliches Werkzeug bei der gefährlichen Körperverletzung

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Entsprechendes trifft für Turnschuhe der heute üblichen Art zu (siehe BGH NStZ 1999, 616, 617).
• BGH, 11.07.2006 - 3 StR 183/06

  Schwere Körperverletzung (Versuch; Lähmung; dauerhafte Entstellung); …

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Da die Verwirklichung des Merkmals der erheblichen dauerhaften Entstellung in § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB nach dem Unrechtsgehalt die Anwendung des Strafrahmens des § 226 Abs. 1 StGB rechtfertigen können muss, dürfen nur solche Verunstaltungen des Gesamterscheinungsbildes des Verletzten als tatbestandsmäßig eingestuft werden, die im Maß ihrer beeinträchtigenden Wirkung zumindest der in ihrem Gewicht geringsten der übrigen in § 226 Abs. 1 StGB genannten Folgen (z.B. Verlust des Sehvermögens, des Sprechvermögens, Siechtum, Lähmung, geistige Krankheit, Behinderung) in etwa gleichkommen (BGH StV 1992, 115; NStZ 2006, 686; Urteil vom 28.06.2007, 3 StR 185/07, bei Juris).
• BGH, 02.05.2007 - 3 StR 126/07

  Schwere Körperverletzung (Entstellung; Narbe)

  Auszug aus OLG Jena, 22.11.2007 - 1 Ss 100/07

  Das allein reicht für die Erheblichkeit der Entstellung aber nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 02.05.2007, 3 StR 126/07, bei Juris).