Rechtsprechung
OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo
- autokaufrecht-frankfurt.de
Vorsicht bei Werbung mit Herstellerlogo
- Justiz Thüringen
Markenlogo auf Werkstattpylone
§ 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 4 UWG, § 8 Abs 1 UWG vom 01.10.2013, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG vom 01.10.2013, § 12 Abs 1 S 2 UWG
Wettbewerbsverstoß eines Autohausbetreibers: Werbende Bezeichnung als "Spezialwerkstatt" für einen bestimmten Kraftfahrzeughersteller sowie mit Werbung mit Herstellerlogos - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Spezialisierungshinweis einer Kfz-Werkstatt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Autohaus, das nicht Vertragshändler ist, darf nicht mit fremdem Hersteller-Schriftzug oder -Logo werben
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung durch blickfangmäßige Verwendung von HYUNDAI-Logo durch Autohaus welches kein Vertragshändler
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführende Werbung durch Verwendung des Hersteller-Logos
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo werben
- zl-legal.de (Kurzinformation)
Werbung mit Herstellermarken
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wettbewerbs-/Markenrecht: Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo verboten
- haufe.de (Kurzinformation)
Unlautere Werbung mit fremdem Herstellerlogo
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zur Nutzung von Marken außerhalb von Vertriebsnetzen
- fgvw.de (Kurzinformation)
"Spezialwerkstatt" ja, Logo nein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Vertragshändler: Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo von Hyundai werben - Verwendung des vollständigen Markenlogos für Verbraucher irreführend
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 18.06.2015 - HKO 98/14
- OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15
- OLG Jena, 21.06.2016 - 2 U 514/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 513
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Verletzung eines Unterlassungsgebots
Nicht jeder Hinweis auf eine bestimmte Spezialisierung des Geschäftsbetriebs führt zu einer Täuschung der relevanten Verkehrskreise über die Zugehörigkeit des Unternehmens zu einer bestimmten Herstellerorganisation (OLG Jena, Urteil vom 25.05.2016 - 2 U 514/15 Rn 19).