Volltextveröffentlichungen (8)

• Thüringer Oberlandesgericht

  §§ 45 Abs. 1, 3 EnWG, 37, 44 Thür EG, 80 Abs. 5 VwGO, 221, 224 Abs. 2 BauGB, 567 ff ZPO
  Zur Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung eines Antrags auf ger. Entscheidung bei vorläufiger Besitzeinweisung (eines Windkraftanlagenbetreibers)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Antrages auf gerichtliche Entscheidung gegen eine mit Sofortvollzug versehene vorzeitige Besitzeinweisung; Anzuwendende Regelungen für vorzeitige Besitzeinweisungen im Bereich des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG); ...

• clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

  BauGB/ROG; EnWG 2005
  Vorzeitige Besitzeinweisung zugunsten Windenergieanlagenbetreiber

 
• ponte-press.de (Volltext/Auszüge)

  Keine vorzeitige Besitzeinweisung bei Errichtung von Windenergieanlagen

• Judicialis

  EnWG § 45 Abs. 1; ; EnWG § 45 Abs. 3; ; ThürEG § 37; ; ThürEG § 44; ; VwGO § 80 Abs. 5; ; BauGB § 221; ; BauGB § 224 Abs. 2; ; ZPO §§ 567 ff

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung bei vorläufiger Besitzeinweisung (eines Windkraftanlagenbetreibers)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechtsschutz gegen vorzeitige Besitzeinweisung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  §§ 45 Abs. 1, 3 EnWG, 37, 44 Thür EG, 80 Abs. 5 VwGO, 221, 224 Abs. 2 BauGB, 567 ff ZPO
  Zur Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung eines Antrags auf ger. Entscheidung bei vorläufiger Besitzeinweisung (eines Windkraftanlagenbetreibers)

Papierfundstellen

• MDR 2008, 407
• BauR 2008, 565

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Thüringen, 24.08.2007 - 1 EO 563/07

  Immissionsschutzrecht; Rechtsmittel einer Gemeinde gegen eine unter Ersetzung …

  Auszug aus OLG Jena, 27.11.2007 - Bl W 490/07

  Daran vermag auch der Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 24.08.2007 - 1 EO 563/07 - (zit. n. juris) nichts zu ändern, mit dem die Beschwerde der Beteiligten zu 1. gegen die Ablehnung ihres gegen die Genehmigung gerichteten Eilantrages durch das Verwaltungsgericht Weimar zurückgewiesen worden ist; das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat im Beschwerdeverfahren keine Vollprüfung der Genehmigung vorgenommen, sondern sie nur im Hinblick auf die dargelegten Gründe überprüft (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO).
• BVerwG, 11.07.2002 - 4 C 9.00

  Energieversorgung, öffentliche; Errichtung einer 110 kV-Stromfreileitung; …

  Auszug aus OLG Jena, 27.11.2007 - Bl W 490/07

  Diese Entscheidung enthält in ihrem Kern die Feststellung eines energiewirtschaftlichen Bedarfs, die keine enteignungsrechtliche Vorwirkung zu Lasten betroffener Grundstückseigentümer hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.07.2002 - 4 C 9.00 - BVerwGE 116, 365 = NJW 2003, 230).
• VGH Bayern, 18.06.1996 - 8 B 94.1051

  Auszug aus OLG Jena, 27.11.2007 - Bl W 490/07

  Diesen Anforderungen wird ein Vorhaben nicht gerecht, das dem Gesetz nicht entspricht (vgl. VGH München, Urteil vom 18.06.1996 - 8 B 94.1051 - DÖV 1997, 81).
• BVerwG, 30.08.1985 - 4 C 48.81

  Mindestanforderungen an die Sicherung einer ausreichenden Erschließung; Pflicht …

  Auszug aus OLG Jena, 27.11.2007 - Bl W 490/07

  Gesichert ist eine Erschließung dann, wenn damit gerechnet werden kann, dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks (spätestens bis zur Gebrauchsabnahme) funktionsfähig angelegt ist und wenn ferner damit zu rechnen ist, dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.1985 - 4 C 48.81 - NVwZ 1986, 38 = BRS 44 Nr. 75).
• VGH Baden-Württemberg, 09.10.1996 - A 14 S 1399/96

  Asylrechtsstreit: Vorlage ausländischer Urkunden keine Beweisaufnahme; zur …

  Auszug aus OLG Jena, 27.11.2007 - Bl W 490/07

  Diesen Anforderungen wird ein Vorhaben nicht gerecht, das dem Gesetz nicht entspricht (vgl. VGH München, Urteil vom 18.06.1996 - 8 B 94.1051 - DÖV 1997, 81).