Rechtsprechung
OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 18 GBO; § 30 ThürDSchG; § 11 ErbbauRG
Denkmalschutz; Vorkaufsrecht; Zwischenverfügung - Deutsches Notarinstitut
ThürDSchG § 30
Gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines Erbbaurechts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des Vorkaufsrechts gem. § 30 Abs. 3 S. 2 ThürDSchG
- Justiz Thüringen
§ 18 GBO
Denkmalschutz in Thüringen: Eintragungshindernis bei fehlendem Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des gemeindlichen Vorkaufsrechts; gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines Erbbaurechts - denkmalrechtbayern.de
Vorkaufsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 18; ThürDSchG § 30; ErbbauRG § 11
Denkmalschutz; Vorkaufsrecht; Zwischenverfügung - rechtsportal.de
GBO § 18 ; ThürDSchG § 30; ErbbauRG § 11
Anforderungen an den Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des Vorkaufsrechts gem. § 30 Abs. 3 S. 2 ThürDSchG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 18 GBO; § 30 ThürDSchG; § 11 ErbbauRG
Denkmalschutz; Vorkaufsrecht; Zwischenverfügung - Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines Erbbaurechts
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 04.05.2017 - IH-42534
- OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17
Papierfundstellen
- Rpfleger 2018, 137
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.02.1984 - V ZB 24/83
Zum gemeindlichen Vorkaufsrecht bei Wohnungseigentum
Auszug aus OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17
Die Vorschrift des § 24 Abs. 2 BauGB war eine Reaktion des Bundesgesetzgebers auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16. Februar 1984 (V ZB 24/83, BGHZ 90, 174 ff.) nach dem ein Vorkaufsrecht der Gemeinde nach den §§ 24 ff. BauGB auch dann bestehen kann, wenn nicht das Grundstück als Ganzes, sondern lediglich ein ideeller Anteil daran verkauft wird. - LG Erfurt, 10.11.2000 - 7 T 106/00
Prüfungspflicht bei Vorkaufsrecht
Auszug aus OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17
Nachdem der Notar auf eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt (Beschluss vom 10.11.2000, 7 T 106/00, teilweise veröffentlicht in NotBZ 2001, 470 f.) hingewiesen hatte, aus der sich seiner Auffassung nach ergibt, dass bei dem Verkauf von Erbbaurechten ein solches Vorkaufsrecht nicht besteht und daher weder eine Verzichtserklärung noch ein Negativattest erforderlich sind, hielt das Grundbuchamt an der Zwischenverfügung fest.