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   OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,43425
OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17 (https://dejure.org/2017,43425)
OLG Jena, Entscheidung vom 28.09.2017 - 3 W 321/17 (https://dejure.org/2017,43425)
OLG Jena, Entscheidung vom 28. September 2017 - 3 W 321/17 (https://dejure.org/2017,43425)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des Vorkaufsrechts gem. § 30 Abs. 3 S. 2 ThürDSchG

  • Justiz Thüringen

    § 18 GBO
    Denkmalschutz in Thüringen: Eintragungshindernis bei fehlendem Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des gemeindlichen Vorkaufsrechts; gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines Erbbaurechts

  • denkmalrechtbayern.de PDF

    Vorkaufsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 18; ThürDSchG § 30; ErbbauRG § 11
    Denkmalschutz; Vorkaufsrecht; Zwischenverfügung

  • rechtsportal.de

    GBO § 18 ; ThürDSchG § 30; ErbbauRG § 11
    Anforderungen an den Nachweis der Nichtausübung oder des Nichtbestehens des Vorkaufsrechts gem. § 30 Abs. 3 S. 2 ThürDSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 18 GBO; § 30 ThürDSchG; § 11 ErbbauRG
    Denkmalschutz; Vorkaufsrecht; Zwischenverfügung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines Erbbaurechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2018, 137
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.02.1984 - V ZB 24/83

    Zum gemeindlichen Vorkaufsrecht bei Wohnungseigentum

    Auszug aus OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17
    Die Vorschrift des § 24 Abs. 2 BauGB war eine Reaktion des Bundesgesetzgebers auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16. Februar 1984 (V ZB 24/83, BGHZ 90, 174 ff.) nach dem ein Vorkaufsrecht der Gemeinde nach den §§ 24 ff. BauGB auch dann bestehen kann, wenn nicht das Grundstück als Ganzes, sondern lediglich ein ideeller Anteil daran verkauft wird.
  • LG Erfurt, 10.11.2000 - 7 T 106/00

    Prüfungspflicht bei Vorkaufsrecht

    Auszug aus OLG Jena, 28.09.2017 - 3 W 321/17
    Nachdem der Notar auf eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt (Beschluss vom 10.11.2000, 7 T 106/00, teilweise veröffentlicht in NotBZ 2001, 470 f.) hingewiesen hatte, aus der sich seiner Auffassung nach ergibt, dass bei dem Verkauf von Erbbaurechten ein solches Vorkaufsrecht nicht besteht und daher weder eine Verzichtserklärung noch ein Negativattest erforderlich sind, hielt das Grundbuchamt an der Zwischenverfügung fest.
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