Rechtsprechung
OLG Jena, 28.10.2016 - 1 UF 323/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 514 Abs. 2 ZPO, § 117 Abs. 2 FamFG i.V. m.§ 538 Abs. 2 Nr. 6 ZPO, § 114 Abs. 1 FamFG, § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, § 340 Abs. 1 ZPO
Unverschuldete Säumnis bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über Verfahrenskostenhilfegesuch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels aufgrund durch Bedürftigkeit begründeten Unvermögens, einen Rechtsanwalt zu beauftragen
- Justiz Thüringen
§ 340 Abs 1 ZPO, § 514 Abs 2 ZPO, § 538 Abs 2 Nr 6 ZPO, § 113 Abs 1 S 2 FamFG, § 114 Abs 1 FamFG
Beschwerde gegen einen Versäumnisbeschluss in einer Kindesunterhaltssache: Unverschuldete Säumnis des Antragsgegners bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über sein Verfahrenskostenhilfegesuch - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverschuldete Säumnis bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über Verfahrenskostenhilfegesuch
- rechtsportal.de
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels aufgrund durch Bedürftigkeit begründeten Unvermögens, einen Rechtsanwalt zu beauftragen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 514 Abs. 2 ZPO, § 117 Abs. 2 FamFG i.V. m.§ 538 Abs. 2 Nr. 6 ZPO, § 114 Abs. 1 FamFG, § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, § 340 Abs. 1 ZPO
Unverschuldete Säumnis bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über Verfahrenskostenhilfegesuch - Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Mögliche Heilung einer versäumtem Einspruchsfrist durch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 20.06.2016 - 33 F 225/16
- OLG Jena, 28.10.2016 - 1 UF 323/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.11.2015 - XII ZB 289/15
Verfahrenskostenhilfe: Behandlung des Verfahrenskostenhilfeantrags für ein wegen …
Auszug aus OLG Jena, 28.10.2016 - 1 UF 323/16
Das Rechtsmittelgericht hat auch in diesem Fall zunächst über die beantragte Verfahrenskostenhilfe zu entscheiden, bevor es das Rechtsmittel als unzulässig verwirft (BGH, FamRZ 2016, 209). - LG Münster, 26.09.1990 - 1 S 279/90