Rechtsprechung
| OLG Jena, 28.11.2007 - 4 U 711/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 396 Abs. 2 HGB, 670, 675 BGB
Zur Auslegung eines Kommissionsvertrags in Bezug auf getätigte Aufwendungen (Lager-und Transportkosten) - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung einbehaltener Transportkosten, Verpackungskosten und Vertreterprovision ; Kommissionsvertrag über den Verkauf von Skiern und Zubehör; Fehlerhafte Auslegung eines Vertragsinhalts auf der Grundlage einer Tatsachenfeststellungen durch das Erstgericht; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 396 Abs. 2; BGB § 670; BGB § 675
Zur Auslegung eines Kommissionsvertrags in Bezug auf getätigte Aufwendungen (Lager- und Transportkosten)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§§ 396 Abs. 2 HGB, 670, 675 BGB
Zur Auslegung eines Kommissionsvertrags in Bezug auf getätigte Aufwendungen (Lager-und Transportkosten)
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 10.07.2006 - 3 O 102/06
- OLG Jena, 28.11.2007 - 4 U 711/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.07.2004 - VIII ZR 164/03
Überprüfung einer Individualvereinbarung in der Berufungsinstanz
Auszug aus OLG Jena, 28.11.2007 - 4 U 711/06
Die Auslegung des Vertragsinhalts auf der Grundlage der erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen ist rechtliche Würdigung; bei vom Ausgangsgericht vorgenommener fehlerhafter Inhaltsbestimmung hat der Senat gemäß §§ 513 Abs. 1, 546 ZPO auf der Grundlage des wörtlichen Inhalt der vertraglichen Bestimmungen und der weiteren Begleitumstände, die nicht im Streit stehen, die Auslegung der streiterheblichen Vertragsbestimmung selbst vorzunehmen (vgl. BGHZ 160, 83 - 97).