Rechtsprechung
| OLG Jena, 29.07.2020 - 1 Ws 236/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 66 StGB, § 67c Abs 1 StGB, § 28 Abs 2 S 2 StPO
Ablehnung von Richtern im Maßregelvollstreckungsverfahren: Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 04.03.2019 - 1 Ws 145/19
Voraussetzungen für die gerichtliche Genehmigung einer Zwangsbehandlung
Auszug aus OLG Jena, 29.07.2020 - 1 Ws 236/20
An dieser ständigen Senatsrechtsprechung (zuletzt Beschluss v. 03.05.2019, 1 Ws 145/19), die von der Mehrzahl der Oberlandesgerichte geteilt wird (zuletzt Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 07.01.2019, 1 Ws 116/18, mit umfassender Darstellung des Streitstandes, bei juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 28 Rdnr. 6a;… KK-Scheuten, StPO, 8. Aufl., § 28 Rdnr. 5 m. w. N.), ist auch vor dem Hintergrund der Beschwerdebegründung festzuhalten. - OLG Bremen, 07.01.2019 - 1 Ws 116/18
Zur analogen Anwendbarkeit des § 28 Abs. 2 S. 2 StPO im Straf- und …
Auszug aus OLG Jena, 29.07.2020 - 1 Ws 236/20
An dieser ständigen Senatsrechtsprechung (zuletzt Beschluss v. 03.05.2019, 1 Ws 145/19), die von der Mehrzahl der Oberlandesgerichte geteilt wird (zuletzt Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 07.01.2019, 1 Ws 116/18, mit umfassender Darstellung des Streitstandes, bei juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 28 Rdnr. 6a;… KK-Scheuten, StPO, 8. Aufl., § 28 Rdnr. 5 m. w. N.), ist auch vor dem Hintergrund der Beschwerdebegründung festzuhalten.