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   OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06   

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https://dejure.org/2006,14992
OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.09.2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. September 2006 - 6 U 15/06 (https://dejure.org/2006,14992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertrieb von Schulbüchern (Lernhilfen) unter der Bezeichnung "Schlaufuchs" bzw. "Lernfuchs"; Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Begriffliche Ähnlichkeit zwischen den Wortbestandteilen "Schlau" und "Lern"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 241 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 116/16

    Zwischen der Wortmarke Rösta und der Wort-/Bildmarke Barösta Kaffebar besteht im

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne Weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln, Urteil vom 1. September 2006 - 6 U 15/06 -, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; Mielke/Schneider in BeckOK MarkenR, Kur/v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 510 m. w. N.).
  • BPatG, 21.10.2019 - 27 W (pat) 568/17
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 15.04.2019 - 27 W (pat) 18/15
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke,

    Da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, umgekehrt jedoch Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können, vermag die gesteigerte Verkehrsbekanntheit einer Marke, die zu einem erweiterten Schutzumfang führen kann, nicht ohne weiteres allein aus den mit einer Marke erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden (vgl. OLG Köln MarkenR 2007, 126 -Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; Hacker, Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. Rn. 139 zu § 9).
  • BPatG, 04.04.2019 - 27 W (pat) 106/16
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 15.11.2018 - 27 W (pat) 18/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "RIAS (Wort-Bild-Marke)/1. RIAS-Jugendorchester/2.

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 04.10.2017 - 27 W (pat) 38/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW

    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 158).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    Diese Zahlen erlauben schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt und umsatzschwache Marken, z. B. wegen ihrer Exklusivität, sehr bekannt sein und bleiben können (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Die dargelegten Absatzzahlen von Tonträgern allein sind zudem nicht geeignet, eine Bekanntheit der Widerspruchsmarke im Verkehr zu begründen, da selbst umsatzstarke Marken wenig verkehrsbekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06, Beschluss vom 23.04.2008 - Grüne Bierflasche; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

    Für sich genommen erlauben diese Zahlen schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt sein und bleiben können und umgekehrt umsatzschwache Marken - z. B. wegen ihrer Exklusivität - sehr bekannt (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Entsch. v. 23. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 06.02.2013 - 26 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Albert Ballin/ballin (Wort-Bildmarke)" - keine

  • BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi

  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BETTY-BAG/Betty Barclay

  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch

  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" -

  • BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 4/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Peter Green/GREEN´S" - keine Verwechslungsgefahr

  • BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AM (Wort-Bild-Marke)/amm" - zur rechtserhaltenden

  • BPatG, 30.03.2011 - 26 W (pat) 87/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Simon Weber/WEBER" - zur Beurteilung der prägenden

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LADY SHAPE-UP ...JUST FOR WOMEN

  • BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)" - keine

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