Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.03.2007 - 6 U 214/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4013
OLG Köln, 02.03.2007 - 6 U 214/06 (https://dejure.org/2007,4013)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.03.2007 - 6 U 214/06 (https://dejure.org/2007,4013)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. März 2007 - 6 U 214/06 (https://dejure.org/2007,4013)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3; UWG § 4 Nr. 9 a
    Keine Zeichenähnlichkeit bei schlichter Verkehrung des markenrechtlich geschützten Slogans ins Gegenteil - "Mit Dir ist alles toll" und "Ohne Dich ist alles doof"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Ohne Dich ist alles doof"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Folgen bei Übereinstimmung zweier Zeichen in konzeptioneller Hinsicht; Ähnlichkeit der Zeichen "Ohne Dich ist alles doof" und "Mit Dir ist alles toll"; Anforderungen an die Begründung einerÄhnlichkeit nach dem Sinngehalt; Vorliegen einer bildlichen Ähnlichkeit; Bekanntheitsschutz bei Zeichenunähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 2, Abs. 3; § 4 nr. 9a UWG
    "Ohne Dich ist alles doof” oder "Mit Dir ist alles toll”? - Zur markenrechtlichen Verwechselung von Slogans

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsatzentscheidung zur absoluten Unähnlichkeit von Wort-/Bildzeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 388



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