Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.09.2005 - 6 U 221/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3425
OLG Köln, 02.09.2005 - 6 U 221/04 (https://dejure.org/2005,3425)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.09.2005 - 6 U 221/04 (https://dejure.org/2005,3425)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. September 2005 - 6 U 221/04 (https://dejure.org/2005,3425)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Keine unlautere Nachahmung bei Eigenentwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 9 lit. a
    Büroschreibtisch - Unlauterkeit des Vertriebs eines verwechselbaren Produkts trotz Eigenentwicklung?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unlauterer Wettbewerb: Keine Nachahmung bei Eigenentwicklung; Designpreis "red dot 2004" als Indiz für Abgrenzung vom Marktüblichen; Änlichkeit von Schreibtischmodellen; Erheblichkeit des Käufersegments für Unterscheidung von Modellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Nachahmung bei Eigenentwicklung eines Produkts

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine unlautere Nachahmung bei (früherer) unabhängiger Eigenentwicklung des Konkurrenzproduktes, auch wenn dieses erst später auf den Markt gebracht wird

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05

    ICON

    Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Köln OLG-Rep 2006, 319 = MD 2005, 1393).
  • OLG Köln, 09.11.2007 - 6 U 9/07

    "Bigfoot" - Schutz eines Holztisches gegen fast identische Nachahmung

    Eine solche Auszeichnung ist ein Indiz dafür, dass sich das Design des Erzeugnisses in seiner Gesamtwirkung von dem bisher am Markt Bekannten abhebt und geeignet ist, im Verkehr herkunftshinzuweisend zu wirken (Senat, GRUR-RR 2003, 183 [184] - Designerbrille; MD 2005, 1393 [1395 f.] = OLGR 2006, 319 - Büroschreibtisch).

    Eine trotz der bestehenden objektiven Übereinstimmung unabhängige Eigenentwicklung der Beklagten, wie sie vom Senat in einem anderen, einen Büroschreibtisch betreffenden Fall (MD 2005, 1393 = OLGR 2006, 319) angenommen worden ist, hat die Beklagte mit ihrem diesbezüglichen pauschalen Vorbringen in der Berufung nicht hinreichend dargelegt und unter Beweis gestellt.

  • OLG Köln, 26.09.2008 - 6 U 39/08

    Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters hinsichtlich

    Zum einen sind die aktenkundigen Design- und Innovationspreise für die zu Grunde liegenden Bodeneinbau-Leuchten C.X und XX ein Indiz dafür, dass sich das derart ausgezeichnete Design vom bisher Bekannten abhebt (vgl. Senat, GRUR-RR 2003, 183 [184] - Designerbrille; MD 2005, 1393 [1395 f.] = OLGR 2006, 319 - Büroschreibtisch).
  • OLG Köln, 12.09.2008 - 6 U 59/08

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung des Vertriebs einer durch ein

    a) Zwar kann davon ausgegangen werden, dass die Kunststofftasche der Klägerin über wettbewerbliche Eigenart verfügt, also infolge ihrer besonderen Gestaltung geeignet ist, beim angesprochenen Verkehr die Vorstellung auszulösen, sie könne nur von (irgend-) einem bestimmten Anbieter oder einem mit diesem verbundenen Unternehmen stammen (vgl. BGH, GRUR 2007, 984 [985 f.] - Gartenliege m.w.N.), wofür schon die Beachtung spricht, die sie in Fachkreisen mit der Nominierung für einen Designpreis gefunden hat (vgl. Senat, GRUR-RR 2003, 183 [184] - Designerbrille; MD 2005, 1393 [1395 f.] = OLGR 2006, 319 - Büroschreibtisch).
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