Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.12.1994 - 6 U 215/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4885
OLG Köln, 02.12.1994 - 6 U 215/92 (https://dejure.org/1994,4885)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.12.1994 - 6 U 215/92 (https://dejure.org/1994,4885)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Dezember 1994 - 6 U 215/92 (https://dejure.org/1994,4885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung einer Vervielfältigung und/oder Verbreitung von Teilen von Druckwerken im Rahmen von Datenbanken eines Wirtschaftsinformationsdienstes; Anforderung von Vervielfältigungsstücken von Bibliotheken und Dokumentationsstellen; Urheberrechtsschutz für ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    CB - Infobank

    §§ 16, 17, 53 Abs. 2 Nr. 4a, Abs. 5 (a.F.), 54, 97 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1; UrhG § 97, § 53 Abs. 2 Nr. 4a

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 265
  • ZUM 1996, 154
  • afp 1996, 150
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95

    CB-infobank I

    Die Klägerin ist mit ihrem Begehren auch in der Berufungsinstanz erfolglos geblieben (OLG Köln GRUR 1995, 265).
  • LG München I, 18.05.1995 - 7 O 18987/94

    Bibliothekskopien veröffentlichter Fachliteratur auf Anforderung

    Die Beklagte ist der Auffassung, der vom Kläger zitierten Entscheidung des Landgerichts Frankfurt sei nicht zu folgen und beruft sich auf die Entscheidung "Leitsätze" des BGH, GRUR 1992, Seite 383 f, 386 und auf die Entscheidungen des Landgerichts Köln WM 1993, Seite 807 und das hierzu ergangene, gegenwärtig noch nicht veröffentlichte Berufungsurteil des OLG Köln 6 U 215/92 (Anlage B 9).

    Die Herstellung durch andere ist auch zulässig, wenn es sich um die entgeltliche Erstellung derartiger Kopien durch gewerbliche Unternehmen handelt (Schricker/Löwenheim a.a.O., § 53 Rnr. 12; Fromm/Nordemann, UrhG a.a.O. § 53 Rnr. 7 (gesamter Gliederungspunkt zitiert nach OLG Köln, 6 U 215/92 = Anlage B 9; die Kammer schließt sich den Gründen dieser Entscheidung, soweit sie den vorliegenden Fall treffen, auch im übrigen an),.

  • OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94

    CB-Infobank

    Er hat dies aber nicht als Frage einer etwaigen Unzulässigkeit der Klage mangels hinreichender Bestimmtheit des Klageantrags behandelt, sondern als Frage der Begründetheit (vgl. auch OLG Köln, GRUR 1995, 265, 266 - "Infobank"; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 6. Aufl., Kap. 51 Rdn. ll mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht