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   OLG Köln, 03.04.1998 - 6 U 133/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,10156
OLG Köln, 03.04.1998 - 6 U 133/97 (https://dejure.org/1998,10156)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.04.1998 - 6 U 133/97 (https://dejure.org/1998,10156)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. April 1998 - 6 U 133/97 (https://dejure.org/1998,10156)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlass einer einstweiligen Verfügung aufgrund von irreführenden Angaben auf dem Beipackzettel eines Arzneimittels; Unlautere werbliche Aussagen mit der Behauptung einer schmerzlindernden Wirkung von Vitamin E bei arthrosebedingten Gelenkbeschwerden und Verschweigen bzw. ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 98
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 28.08.1998 - 6 U 170/97

    Zulässigkeit von Werbeanzeigen für ein auf den Markt gebrachtes

    Anlaß und Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, das die Parteien als Hauptsache zu dem ebenfalls beim erkennenden Senat anhängig gewesenen einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 314/97 LG Köln (= 6 U 133/97 OLG Köln) betreiben, ist die im Urteilstenor wiedergegebene, in der Ausgabe des Magazins "DER SPIEGEL" ( Heft 14/97 ) vom 31. März 1997 veröffentlichte Werbung der Beklagten für das Arzneimittel EUSOVIT 600, welche die Klägerin aus den nachfolgend näher dargestellten Gründen für wettbewerbsrechtlich unzulässig erachtet.

    Daß und warum die in Rede stehenden Werbeaussagen betreffend das Arzneimittel EUSOVIT 600 im Streitfall gegen das in § 3 Nr. 1 HWG formulierte Irreführungsverbot verstoßen, hat der Senat bereits in seinem sich mit der identischen Werbeanzeige befassenden Urteil in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 6 U 133/97 ( = 31 O 314/97 LG Köln ) vom 3. April 1998 im einzelnen ausgeführt.

  • OLG Köln, 03.04.1998 - 6 U 125/97

    Vitamin E, therapeutische Wirkung

    In welchem Sinne der Begriff der fachlichen Unumstrittenheit zu verstehen ist, sowie daß und warum der Antragsgegnerin die Glaubhaftmachung abverlangt werden muß, daß es sich bei der behaupteten Wirkung von Vitamin E bei Gelenkschmerzen und Kreislauf-Problemen um fachlich unumstrittene Aussagen handele, hat der Senat im einzelnen bereits in dem in der Parallelsache 6 U 133/97 (=31 O 314/97 LG Köln) unter dem heutigen Datum verkündeten Urteil dargestellt.
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