Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,12050
OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96 (https://dejure.org/1997,12050)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.04.1997 - 6 U 178/96 (https://dejure.org/1997,12050)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. April 1997 - 6 U 178/96 (https://dejure.org/1997,12050)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Titelschutz, FAMILY

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    MarkenG §§ 5, 15, 153; UWG § 16 (a.F.).
    Titelschutz, FAMILY

  • wbs-law.de
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Unterlassungsverfügung wegen der Verwendung der Bezeichnung " for family "; Unterlassungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr i.R.d. Grades der Ähnlichkeit der beiden Bezeichnungen "FAMILY" und "for family"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 663
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    In diesem Gebrauch ist die Bezeichnung durchaus ungewöhnlich und daher von originärer Unterscheidungskraft (vgl. Senat, GRUR 1997, 663, 664 - FAMILY).
  • OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

    Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz -

    Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 -"Pizza & Pasta"-; OLG Köln GRUR 1997, 663 -"FAMILY"-; OLG Köln GRUR 1997, 63 -"PC-Welt"-; Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdn. 56 zu § 5 MarkenG - jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

    Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE

    Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).
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