Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.07.2017 - 5 U 83/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,58818
OLG Köln, 05.07.2017 - 5 U 83/16 (https://dejure.org/2017,58818)
OLG Köln, Entscheidung vom 05.07.2017 - 5 U 83/16 (https://dejure.org/2017,58818)
OLG Köln, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - 5 U 83/16 (https://dejure.org/2017,58818)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,58818) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 397
    Geltendmachung von Honoraransprüchen eines Krankenhauses wegen stationärer Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 4 B 6.17

    Verjährung eines finanziellen Ausgleichsanspruchs von Beamten bei Zuvielarbeit

    Selbst bei einer eindeutig erscheinenden Erklärung des Rechtsinhabers kann ein Verzicht nicht angenommen werden, ohne dass bei der Feststellung des erklärten Willens sämtliche Begleitumstände berücksichtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2002 - X ZR 91/00 - juris Rn. 25; OLG Dresden, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 8 U 305/09 - juris Rn. 14 f.; OLG Köln, Urteil vom 5. Juli 2017 - I-5 U 83/16 - juris Rn. 19 f., jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht