Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.12.2014 - I-6 U 57/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,40485
OLG Köln, 05.12.2014 - I-6 U 57/14 (https://dejure.org/2014,40485)
OLG Köln, Entscheidung vom 05.12.2014 - I-6 U 57/14 (https://dejure.org/2014,40485)
OLG Köln, Entscheidung vom 05. Dezember 2014 - I-6 U 57/14 (https://dejure.org/2014,40485)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • webshoprecht.de

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei identischem Verstoß nach Abgabe einer ersten strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei Urheberrechtsverstößen greift weiterhin die Geschäftsführerhaftung neben der Haftung der GmbH

  • online-und-recht.de

    Volle Haftung des Geschäftsführers für Online-Urheberrechtsverletzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97
    Ausräumung der Wiederholungsgefahr nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und - auch unverschuldeter - Begehung eines neuen Verstoßes

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Begehung eines identischen Wettbewerbsverstoßes

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Begehung eines identischen Wettbewerbsverstoßes

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97
    Ausräumung der Wiederholungsgefahr nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und - auch unverschuldeter - Begehung eines neuen Verstoßes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Parfümfotos bei eBay"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausräumung der Wiederholungsgefahr nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und - auch unverschuldeter - Begehung eines neuen Verstoßes

  • Wolters Kluwer

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Begehung eines identischen Wettbewerbsverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Störerhaftung des Geschäftsführers

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung begründet neue Wiederholungsgefahr

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Persönliche Haftung eines Geschäftsführers bei Urheberrechtsverletzungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geschäftsführer haftet persönlich für Urheberrechtsverletzung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Identischer Rechtsverstoß nach Unterlassungserklärung rechtfertigt weitere Unterlassungserklärung mit erheblich höheren Strafbewehrung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geschäftsführer haftet weiterhin für Urheberrechtsverletzungen bei Online-Fotoklau

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Identische Unterwerfung beseitigt nicht Wiederholungsgefahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer haftet persönlich für Urheberrechtsverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführerhaftung bei Urheberrechtsverstoß

  • lawbster.de (Kurzinformation)

    Die Geschäftsführerhaftung - Verstoß ist nicht gleich Verstoß

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Vermutung der Wiederholungsgefahr bei Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführerhaftung im Urheberrecht unverändert

Sonstiges

  • lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Zur Wiederholungsgefahr bei zweiter inhaltsgleicher Unterlassungserklärung, zur Geschäftsführerhaftung und zu den Anforderungen an die Erfüllung eines Auskunftsanspruchs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2015, Dok. 011
  • K&R 2015, 212
  • ZUM 2015, 404
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 24.05.2017 - 6 U 161/16

    Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

    Bei einem Vertragsstrafeversprechen, das - wie hier - nach "neuem Hamburger Brauch" abgegeben wurde, kann die erforderliche Verschärfung durch Versprechen einer Vertragsstrafe "nicht unter ... " nach Lage des Falles genügen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 05.12.2014 - 6 U 57/14, WRP 2015, 387 - Parfümfotos bei eBay, mwN).
  • OLG Köln, 12.10.2018 - 6 U 34/18

    Auslegung einer Unterlassungsvereinbarung

    Bei einem Vertragsstrafeversprechen, das - wie hier - nach "neuem Hamburger Brauch" abgegeben wurde, kann die erforderliche Verschärfung durch Versprechen einer Vertragsstrafe "nicht unter ... " nach Lage des Falles genügen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 05.12.2014 - 6 U 57/14, WRP 2015, 387 - Parfümfotos bei eBay, mwN).
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