Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.03.2015 - I-6 W 17/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,7889
OLG Köln, 06.03.2015 - I-6 W 17/15 (https://dejure.org/2015,7889)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.03.2015 - I-6 W 17/15 (https://dejure.org/2015,7889)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. März 2015 - I-6 W 17/15 (https://dejure.org/2015,7889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Kennzeichenmäßige Verwendung durch Domain

  • Jurion (Kurzinformation)

    Begriff "Mingan" für Bezeichnung von Hunderassen schutzfähig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Erfundene Bezeichnung einer Hunderasse kann als Geschäftsbezeichnung taugen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 722



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 25/13

    (Markenbeschwerdeverfahren - "ned tax/NeD Tax (geschäftliche Bezeichnung)/NeD Tax

    Die genannten Kriterien stehen zueinander in einem Wechselwirkungsverhältnis derart, dass ein Weniger im einen Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2012, 635 Rn. 12 - METRO/ROLLER's Metro; BPatG, Beschluss vom 15.05.2014, 30 W (pat) 26/12; OLG Köln WRP 2015, 630).
  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Widerspruchskennzeichens und der Nähe der Unternehmensbereiche (BGH GRUR 2010, 738 Rdnr. 22 - Peek & Cloppenburg; GRUR 2008, 1104 Rdnr. 21 - Haus & Grund II; BPatG 30 W (pat) 26/12 - eSPIRIT/E-SPIRIT), so dass ein Weniger in einem Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2012, 635 Rdnr. 12 - METRO/ROLLER's Metro; BPatG 30 W (pat) 26/12 - eSPIRIT/E-SPIRIT; OLG Köln WRP 2015, 630).
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