Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.04.2005 - 5 W 37/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6240
OLG Köln, 06.04.2005 - 5 W 37/05 (https://dejure.org/2005,6240)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.04.2005 - 5 W 37/05 (https://dejure.org/2005,6240)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. April 2005 - 5 W 37/05 (https://dejure.org/2005,6240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 29 § 29c § 36 § 281
    Erfüllungsort bei Kauf einer Immobilie als Anlage - und Steuersparobjekt - Gerichtsstand für Haustürgeschäfte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestimmung des Erfüllungsortes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage aus einem Haustürgeschäft; Weite Auslegung des § 29 c Zivilprozessordnung (ZPO); Wohnort des Verbrauchers als Gerichtsstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 7 O 41/05
  • LG Köln - 20 O 684/04
  • OLG Köln, 06.04.2005 - 5 W 37/05
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 29.05.2008 - 2 AR 20/08

    Bestimmung des zuständigen Gerichtes: Klage eines geschlossenen Immobilienfonds

    (5.) Nicht entscheidungserheblich war die in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage, ob das Eingreifen von § 29c Abs. 1 ZPO i.V.m. § 312 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, wenn die mündliche Verhandlung auf einer vorhergehende Bestellung des Verbrauchers im Sinne von § 312 Abs. 3 BGB erfolgte (verneinend: OLG Frankfurt, OLGR 2005, 568, wohl in st. Rspr.; OLG Köln, OLGR 2005, 553; LG Traunstein, RuS 2005, 135; LG Landshut, NJW 2003, 1197; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl. 2003, § 29c Rdnr. 5; Vollkommer in Zöller, 26. Aufl. 2007, § 29c Rdnr. 4; Heinrich in Musielak, ZPO, 4. Aufl. 2005, § 29c Rdnr. 6. Hingegen a.A.: OLG München, VersR 2006, 1517; LG Berlin, VersR 2005, 1259.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht