Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2005 - 6 U 107/04 u. 6 W 33/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3010
OLG Köln, 08.04.2005 - 6 U 107/04 u. 6 W 33/05 (https://dejure.org/2005,3010)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.04.2005 - 6 U 107/04 u. 6 W 33/05 (https://dejure.org/2005,3010)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. April 2005 - 6 U 107/04 u. 6 W 33/05 (https://dejure.org/2005,3010)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Gemeinkosten können auch im Urheberrecht vom Verletzergewinn abzuziehen sein

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Loseblattwerk

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzergewinn und Gemeinkostenanteil bei Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung in Loseblattwerk - gesamtschuldnerische Haftung des Herausgebers neben Verleger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsverletzung durch wörtliche Übernahme fremder Publikationen; Berücksichtigung von Gemeinkosten im Rahmen der Herausgabe des Verletzergewinns; Anwendbarkeit der Rechtsprechungsgrundsätze des Bundesgerichtshof zu Gemeinkosten auf Urheberrechtsverletzungen; Geltendmachung von Fixkosten; Erfordernis einer unmittelbaren Zurechnung der Kosten zu den schutzrechtsverletzenden Gegenständen; Gesamtschuldnerische Haftung zwischen Verleger und Bearbeiter bzw. Herausgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gemeinkosten könnnen auch im Urheberrecht vom Verletzergewinn abzugsfähig sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 675 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 247
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06

    Tripp-Trapp-Stuhl

    aa) Zur Ermittlung des Verletzergewinns ist der Gesamtgewinn um sämtliche Kosten zu bereinigen, die der Herstellung und dem Vertrieb der schutzrechtsverletzenden Gegenstände unmittelbar zugerechnet werden können (vgl. BGHZ 145, 366, 372 f. - Gemeinkostenanteil; BGH, Urt. v. 21.9.2006 - I ZR 6/04, GRUR 2007, 431 Tz. 24 = WRP 2007, 533 - Steckverbindergehäuse; vgl. zur Anwendung dieser Grundsätze im Urheberrecht OLG Düsseldorf GRUR 2004, 53 ; OLG Köln GRUR-RR 2005, 247).
  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 6/04

    Steckverbindergehäuse

    Für das Urheberrecht geht die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte ebenfalls von der Anwendung dieser Grundsätze aus (OLG Düsseldorf GRUR 2004, 53; OLG Köln GRUR-RR 2005, 247).
  • OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09

    Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück

    Die Beklagten haften insofern als Gesamtschuldner (OLG Köln GRUR-RR 2005, 247, 249 - Loseblattwerk).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 99/06

    Verletzung der Nutzungsrechte an einem Tripp-Trapp Kinderhochstuhl durch

    Zur Ermittlung des Verletzergewinns ist der Gesamtgewinn um sämtliche Kosten zu bereinigen, die der Herstellung und dem Vertrieb der schutzrechtsverletzenden Gegenstände unmittelbar zugerechnet werden können (vgl. BGHZ 145, 366, 372 f. - Gemeinkostenanteil; BGH, Urt. v. 21.9.2006 -I ZR 6/04, GRUR 2007, 431 Tz. 24 = WRP 2007, 533 - Steckverbindergehäuse; vgl. zur Anwendung dieser Grundsätze im Urheberrecht OLG Düsseldorf GRUR 2004, 53 ; OLG Köln GRUR-RR 2005, 247).
  • OLG Köln, 26.04.2013 - 6 U 171/11

    Berechnung des Verletzergewinns

    Soweit Ebert-Weidenfeller (in: Götting/Nordemann/Ebert-Weidenfeller, UWG, 2. Aufl. 2013, § 9 Rn. 63) die mögliche Einsparung der Kosten als das maßgebliche Kriterium benennt und sich dabei auf das Urteil des Senats vom 8.4.2005 (6 U 107/04 - GRUR-RR 2005, 247, 248 - Loseblattwerk) bezieht, findet diese Ansicht in der zitierten Entscheidung keine Stütze.
  • OLG Köln, 08.04.2005 - 6 W 33/05

    Berechnung des Verletzergewinns; Recht des Verletzten zur Verlangung der

    6 U 107/04 6 W 33/05.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht