Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.05.1998 - 6 U 149/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,10677
OLG Köln, 08.05.1998 - 6 U 149/96 (https://dejure.org/1998,10677)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.05.1998 - 6 U 149/96 (https://dejure.org/1998,10677)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Mai 1998 - 6 U 149/96 (https://dejure.org/1998,10677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,10677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Fortfall der Wiederholungsgefahr

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AGBG §§ 13, 9-11
    Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Fortfall der Wiederholungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fortfall der Wiederholungsgefahr bei Abgabe einer durch Vertragsstrafe gesicherten Unterlassungsverpflichtungserklärung i.F.d. Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Vereinbarkeit eines Klauselwerks eines Anbieters von Telefondienstleistungen und von Telekommunikationsendegeräten mit dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG); Verträge für die Miete und Installation von Telekommunikationsendgeräten und Leitungsnetzen; Berufen auf Bestimmungen bei der Abwicklung von Verträgen mit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder einem Kaufmann; Bekanntgabe der Urteilsformel mit der Bezeichnung des verurteilten Verwenders im Bundesanzeiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • K&R 1999, 27



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 19.04.2004 - 1 U 235/03

    Telefonrechnung für Mehrwertdienste: Verneinung eines Zahlungsanspruchs gegen

    Sind die Verbindungen in der vom Kunden beherrschbaren Sphäre hergestellt worden, muss er beweisen, dass die (unbefugte) Benutzung von ihm nicht zu vertreten ist (Hahn, Telekommunikationsdienstleistungs-Recht, Rn. 211, 294; Spindler/Imping, Vertragsrecht der Telekommunikations-Anbieter, Teil VI Randzeichen 50; Graf von Westphalen, Der Telefondienstvertrag, Seite 116, 117; OLG Köln, Urteil vom 8.05.1998 - 6 U 149/96 - A 3 JURIS).
  • OLG Köln, 11.12.1998 - 6 U 46/98
    Im übrigen verweise sie auf die Erwägungen des Senats im Parallelverfahren 6 U 149/96.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht