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   OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3455
OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01 (https://dejure.org/2002,3455)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.05.2002 - 6 U 195/01 (https://dejure.org/2002,3455)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Mai 2002 - 6 U 195/01 (https://dejure.org/2002,3455)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG §§ 14, 15, 19; BGB § 242
    "Citipost"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungs- und Löschungsansprüche hinsichtlich der Wortmarke "Citipost" und der Domainbezeichnung "citipost. de"; Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke "Deutsche Post"; Kennzeichnungskraft; Prägender Gesamteindruck; Verkehrsgeltung; Ausbeutung durch ...

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; MarkenG §§ 14 15 19
    UWG -Recht; Verbraucherrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2003, 61 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 27.05.2005 - 6 U 196/04

    Feststellung einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der Marke "Post";

    Der Senat hat bereits in seiner - rechtskräftig gewordenen - Entscheidung vom 08.05.2002 im Verfahren 6 U 195/01, das u.a. die Firmierung "CITIPOST Gesellschaft für Kurier- und Postdienstleistungen mbH" zum Gegenstand hatte, ausgeführt, dass in Kombination mit dem Begriff "POST" der Bestandteil "CITI" trotz seiner Nähe zu dem bekannten englischsprachigen Wort "CITY" für "Stadt" nicht rein beschreibender Natur sei, weil er verschiedene Deutungsvarianten wie etwa "von Stadt zu Stadt", "aus der Stadt" oder "in die Stadt" zulasse.
  • LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04

    Geltendmachung der Verletzung einer Unternehmenskennzeichnung; Verletzung eines

    Zudem kann auf die Ausführungen des OLG Köln in den Entscheidungen zu PostModern (6 U 32/01) und CitiPost (6 U 195/01) verwiesen werden, mit denen das Oberlandesgericht Ansprüche aus Firmenrecht gegenüber den Kennzeichen PostModern und CitiPost verneint hat.
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