Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.03.2007 - 6 U 169/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3930
OLG Köln, 09.03.2007 - 6 U 169/06 (https://dejure.org/2007,3930)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.03.2007 - 6 U 169/06 (https://dejure.org/2007,3930)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. März 2007 - 6 U 169/06 (https://dejure.org/2007,3930)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "puristisch, anmutend, (wettbewerblich) eigenartig - der iPod" - Eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung kann vorliegen, wenn der Nachahmer den mit der bekannten fremden Ware oder Leistung verbundenen guten Ruf als Werbemittel einsetzt und dem Verbraucher den (günstigen) Erwerb eines "Schein-Originals" ermöglicht.

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 4 Nr. 9

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Wettbewerbswidrige Rufausbeutung durch Nachahmung des "iPod"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 b
    Unlautere Nachahmung fremder Erzeugnisse - iPod

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines fremden Erzeugnisses; Vorliegen einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart; Charakteristische Merkmale des "iPod"; Beanspruchung von ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz; Verlust der wettbewerblichen Eigenart eines Produktes; Annahme einer wettbewerbswidrigen Rufausbeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2007, Dok. 311



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 16.08.2013 - 6 U 13/13

    Aufmachung von Waffelschnitten - "Knoppers"

    Jedoch bestehen - wie vom Landgericht zutreffend ausgeführt - so deutliche Ähnlichkeiten zwischen prägenden Gestaltungsmerkmalen beider Produktaufmachungen, dass von einer nachschaffenden Leistungsübernahme durch die Antragsgegnerin auszugehen ist, in der das Original der Antragstellerin als Vorbild erkennbar bleibt und die sich nicht hinreichend von diesem absetzt (vgl. zu diesem Kriterium KG, GRUR-RR 2003, 84 [85] - Tatty Teddy; Senat, MD 2007, 964 = BeckRS 2007, 12883 - iPod; Köhler / Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 4 Rn. 9.37; Götting / Nordemann , UWG, 2. Aufl., § 4 Rn. 9.47).

    Hinzutreten muss vielmehr ein Element der Unangemessenheit, das sich aus irrigen Vorstellungen Dritter über die Echtheit der Nachahmung (BGH, GRUR 2007, 795 = WRP 2007, 1076 [Rn. 48] - Handtaschen; MD 2007, 964 [969] = BeckRS 2007, 12883 - iPod; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 200 [210] - Tablet-PC), im Einzelfall allerdings - nicht nur bei Luxusprodukten - auch daraus ergeben kann, dass der Nachahmer durch Anlehnung an die bekannte Aufmachung eine Produkts an dessen durch intensive und langjährige (Werbe-) Anstrengungen am Markt erworbener Wertschätzung ohne angemessene eigene Investitionen in anstößiger Weise zu partizipieren versucht (vgl. BGHZ 126, 208 = GRUR 1994, 732 [734] - McLaren; Senat, NJOZ 2010, 1130 [1132] - Der Eisbär hustet nicht).

  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 214/12

    Gefahr der wettbewerbswidrigen Herkunftstäuschung bei Anbringung einer

    Von einer solchen ist auszugehen, wenn die fremde Leistung als Vorbild benutzt und nachschaffend unter Einsatz eigener Leistung wiederholt wird (BGH, Urteil vom 21.3. 1991 - I ZR 158/89 - GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; Senat, Urteil vom 9.3. 2007 - 6 U 169/06 - MD 2007, 964, 967 - iPod).

    Eine unlautere Rufausbeutung wird ferner dann angenommen, wenn Dritte, die die Produkte bei den Käufern sehen, zu irrigen Vorstellungen über die Echtheit der Produkte verleitet werden (BGH, Urteil vom 8.11.1984 - I ZR 128/82 - GRUR 1985, 876, 878 - Tchibo/Rolex; Urteil vom 11.1.2007 - I ZR 198/04 - GRUR 2007, 795 Rn. 48 - Handtaschen; Senat, Urteil vom 9.3.2007 - 6 U 169/06 - MD 2007, 964, 969 - iPod; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.1.2012 - 20 U 175/11 - GRUR-RR 2012, 200, 210 - Tablet-PC).

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