Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.09.2009 - I-6 U 48/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2553
OLG Köln, 09.09.2009 - I-6 U 48/09 (https://dejure.org/2009,2553)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.09.2009 - I-6 U 48/09 (https://dejure.org/2009,2553)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. September 2009 - I-6 U 48/09 (https://dejure.org/2009,2553)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • webshoprecht.de

    Ein Newsletter unterfällt der Rundfunkfreiheit, darf aber keine Schmähkritik enthalten

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Herabsetzung von Mitbewerbern in einem Internet-Newsletter ist wettbewerbswidrig

  • JurPC

    "Scharlatane auf dem Coaching-Markt" - Kritische Hinweise auf Konkurrenten in Newsletter

  • aufrecht.de

    Unzulässige Meinungsäußerungen unter Wettbewerbern im Coachingmarkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung unrichtiger Tatsachenbehauptung in einem Coaching-Newsletter

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Unzulässige Meinungsäußerungen unter Wettbewerbern in einem Newsletter

  • info-it-recht.de

    Newsletterversand mit kritischen Hinweisen auf Mitbewerber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung unrichtiger Tatsachenbehauptung in einem Coaching-Newsletter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abwertende Äußerungen über Wettbewerber in einem Newsletter sind keine zulässige Meinungsäußerung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kritik an Wettbewerbern in Newsletter

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Newsletter unterfällt der Rundfunkfreiheit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Newsletter unterfällt dem Schutz der Rundfunkfreiheit

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abwertende Äußerungen über Wettbewerber in einem Newsletter sind keine zulässige Meinungsäußerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Herabwürdigender Online-Newsletter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 219 (Ls.)
  • GRUR-RR 2012, 184 (Ls.)
  • MIR 2010, Dok. 002
  • K&R 2010, 50
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 15.12.2016 - 14 O 302/15

    Unterlassungsanspruch der Veröffentlichung von Texten (hier: Addendum und

    Es handelt sich nicht um "Presse" im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG, denn für diese ist wesensmäßig, dass ein körperliches Medium vorliegt, das zur Verbreitung bestimmt ist, maßgeblich ist insofern die Herstellung- und Vervielfältigungsmethode (vgl. BVerfGE 25, 296 (307) = NJW 1969, 1019 " Zeugnisverweigerungsrecht"; OLG Köln, Urteil vom 09.09.2009 - 6 U 48/09, zitiert nach juris Rn. 9).

    Einschlägig ist aber die Rundfunkfreiheit, die auch den Schutz von Online-Medien umfasst und sich nicht nur auf die Berichterstattung bezieht, sondern jede Vermittlung von Information und Meinung einschließt (vgl. OLG Köln, Urteil vom 09.09.2009 - 6 U 48/09, zitiert nach juris Rn. 9; BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09 - Coaching-Newsletter, zitiert nach juris Rn. 9 m.w.N.).

  • LG Oldenburg, 03.03.2010 - 5 O 3151/09

    Es ist zulässig ein Gerichtsurteil mit dem Fazit "Kurz: Auch im Coaching-Geschäft

    Die Klägerin wurde von der Beklagten auf Unterlassung einer Äußerung in einem von der Klägerin herausgegebenen Coaching-Newsletter in Anspruch genommen und mit Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9.9.2009 (Az: 6 U 48/09) zur Unterlassung verurteilt.
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