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   OLG Köln, 10.03.2017 - 6 U 140/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,9934
OLG Köln, 10.03.2017 - 6 U 140/16 (https://dejure.org/2017,9934)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.03.2017 - 6 U 140/16 (https://dejure.org/2017,9934)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. März 2017 - 6 U 140/16 (https://dejure.org/2017,9934)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Abbildung eines Hundeskopfes auf Verpackungen für Hundefutter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 434
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 18.02.2021 - 29 U 1202/20

    Ein Herz für Tiere

    (3) Da der Beklagte seinem Vortrag nach das Zeichen nicht für Tierfutter im Allgemeinen, sondern nur für Knabbergebäck für Hunde in Herzform verwendet hat, sind im Streitfall nicht die Kennzeichnungsgewohnheiten maßgeblich, die bei Tiernahrung im klassischen Sinn zu beobachten sind (vgl. etwa die Beispiele bei OLG Köln, WRP 2017, 603 - Weißer Westie).
  • OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

    Verändern die Unterschiede dagegen die Marke, wie sie eingetragen ist, so ändert sich auch deren kennzeichnender Charakter (OLG Köln (U.v. 10.03.2017 - 6 U 140/16) - Weißer Westie, juris, Rn. 44).
  • LG Köln, 14.01.2020 - 33 O 62/17
    Dementsprechend das OLG Köln hat im Urteil vom 10.03.2017 (Az.: 6 U 140/16, Rz. 49 - juris) die markenmäßige Verwendung eines mit der bekannten Marke "Weißer Westie-Kopf" hochgradig ähnlichen Zeichens bejaht.
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