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   OLG Köln, 10.08.2006 - 82 Ss OWi 60/06   

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OLG Köln, 10.08.2006 - 82 Ss OWi 60/06 (https://dejure.org/2006,21067)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.08.2006 - 82 Ss OWi 60/06 (https://dejure.org/2006,21067)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. August 2006 - 82 Ss OWi 60/06 (https://dejure.org/2006,21067)
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Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltverein Köln PDF, S. 34 (Auszüge)

    § 37 StVO
    Feststellung eines vorsätzlichen qualifizierten Rotlichtverstoßes

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14

    Schluss auf einen Rotlichtverstoß bei einer ordnungsgemäß funktionierenden

    Bei einer ordnungsgemäß funktionierenden Lichtzeichenanlage kann auf den Rotlichtverstoß geschlossen werden, wenn durch Zeugenbeweis zur Überzeugung des Tatrichters feststeht, dass der Querverkehr grün hatte, als der Betroffene in die Kreuzung einfuhr (SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 30.09.2010 - III-1 RBs 256/10 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -).

    Es muss positiv die Zeitspanne zwischen Umschalten des für den Betroffenen geltenden Lichtzeichens auf Rotlicht und dem Umschalten auf Grünlicht für den Querverkehr festgestellt sein (OLG Hamm DAR 1999, 417; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Jena DAR 2006, 164 = VRS 110, 38; SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -).

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