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   OLG Köln, 11.02.2016 - 10 UF 77/14   

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https://dejure.org/2016,30363
OLG Köln, 11.02.2016 - 10 UF 77/14 (https://dejure.org/2016,30363)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.02.2016 - 10 UF 77/14 (https://dejure.org/2016,30363)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 10 UF 77/14 (https://dejure.org/2016,30363)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 387
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 07.03.2017 - 10 UF 54/15

    Familiensache: Voraussetzungen der Ehegeschäftsfähigkeit; Geschäftsfähigkeit

    Dem steht die Beurteilung des Sachverständigen Dr. S... in dem Gutachten vom 20.12.2015 im Parallelverfahren 10 UF 77/14 nicht entgegen.

    Dem steht das von dem Sachverständigen Dr. S... im Parallelverfahren 10 UF 77/14 erstellte Gutachten vom 20.12.2015, wonach der Antragsgegner weder verfahrensfähig noch geschäftsfähig sei (Bl. 671, 10 UF 77/14), nicht entgegen.

    Zudem räumt der Sachverständige Dr. S... selbst ein, dass eine Diskrepanz zwischen der von ihm festgestellten Beeinträchtigung der Geschäftsfähigkeit und der Tatsache, dass der Antragsgegner im Besitz einer Fahrerlaubnis ist, bestehe (Bl. 679, 10 UF 77/14).

    Der Sachverständige Dr. S... hat auch selbst, insoweit in Übereinstimmung mit dem Sachverständigen Ku..., die Ansicht geäußert, dass der Antragsgegner in der Lage sei, mit einer zur Schau getragenen Fassade sich so zu verhalten, dass er hierdurch für ihn wesentliche Vorteile erlange (Bl. 671, 10 UF 77/14).

    Im Übrigen hat auch der Betreuer des Antragsgegners das Gutachten des Sachverständigen S... scharf kritisiert und mitgeteilt, seiner Auffassung nach sei der Antragsgegner sehr wohl geschäftsfähig und auch zu einer vernünftigen freien Willensentscheidung in der Lage (Bl. 698, 10 UF 77/14).

    Den übrigen Vortrag der Antragstellerin hat der Antragsgegner lediglich in dem Parallelverfahren 10 UF 77/14 bestritten, das dem Sachverständigen nicht vorlag.

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