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   OLG Köln, 11.04.2014 - I-6 U 230/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,6607
OLG Köln, 11.04.2014 - I-6 U 230/12 (https://dejure.org/2014,6607)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.04.2014 - I-6 U 230/12 (https://dejure.org/2014,6607)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. April 2014 - I-6 U 230/12 (https://dejure.org/2014,6607)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Keine Verletzung der GOLDBÄREN-Marke durch Lindt-Teddy

  • kanzlei.biz

    Keine Verletzung der Wortmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Entscheidung im "Goldbären-Streit" - Klage von Haribo gegen Lindt abgewiesen

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Haribo vs. Lindt: Der Goldbär aus Schokolade darf weiter schmecken!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der Streit zwischen Haribo und Lindt - Eine bärige Angelegenheit

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Goldener Bär vs. Goldbär - Keine Markenverletzung einer Wortmarke durch 3D-Gestaltung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Lindt-Teddy verletzt nicht die "GOLDBÄREN"-Marke von Haribo - Zur Überkreuzkollision zwischen Wortmarke und dreidimensionaler Gestaltung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Dreidimensionale Gestaltung kann Wortmarke verletzen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haribo vs. Lindt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Kampf der "Goldbären" gegen den "Lindt-Teddy"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haribo und Lindt - Der Schoko-Teddy darf goldig bleiben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der "GOLDBÄREN"-Marke durch den Lindt-Teddy

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der "GOLDBÄREN"-Marke durch den Lindt-Teddy

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage der Fa. Haribo GmbH & Co. KG abgewiesen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Ausgestaltung des "Lindt Teddys"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Goldbären-Markenkrieg - Können Verbraucher Lindt-Schokoteddy und Haribo-Gummibärchen verwechseln?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der "GOLDBÄREN"-Marke durch den Lindt-Teddy

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der Goldbären- Marke durch Lindt

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Bär vs. Goldbär: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär

  • juve.de (Kurzinformation)

    Lindt siegt gegen Haribo

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Goldige Bären sind keine Goldbären...

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Goldbären-Streit": "Haribo vs. Lindt & Sprüngli"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Köln, MarkenR 2014, 215).
  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 55/14

    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

    Eine beträchtliche Bekanntheit vermag der Senat schließlich auch aus eigener Sachkunde festzustellen (vgl. Senat, GRURPrax 2014, 202, juris Tz. 33 - Goldbär), weil es auch den Senatsmitgliedern als Teil der angesprochenen Verkehrskreise geläufig ist, dass das Produkt "Capri-Sonne" in der als Formmarke eingetragenen Verpackung seit mehreren Jahrzehnten bis heute vertrieben wird und den angesprochenen Verkehrskreisen im Markt gegenübertritt.
  • LG Köln, 03.12.2019 - 31 O 318/15

    Zur Frage wann eine bekannte Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

    Der erforderliche Bekanntheitsgrad, für den sich feste Prozentsätze nicht angeben lassen, ist anhand aller relevanten Umstände, wie des Marktanteils der Marke, der Intensität, der geografischen Ausdehnung und der Dauer ihrer Benutzung sowie des Umfangs der zu ihrer Förderung getätigten Investitionen zu bestimmen, was eine Heranziehung demoskopischer Umfragen indes nicht ausschließt (vgl. OLG Köln, Urt. 11.04.2014, 6 U 230/12 - "Haribo-Goldbär/Lindt-Teddy"; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., [2010], § 14 Rn. 1333; Hacker, a.a.O., § 14 Rn. 359 ff.).
  • LG Köln, 05.11.2019 - 31 O 185/19
    Der erforderliche Bekanntheitsgrad, für den sich feste Prozentsätze nicht angeben lassen, ist anhand aller relevanten Umstände wie des Marktanteils der Marke, der Intensität, der geografischen Ausdehnung und der Dauer ihrer Benutzung sowie des Umfang der zu ihrer Förderung getätigten Investitionen zu bestimmen, was eine Heranziehung demoskopischer Umfragen indes nicht ausschließt (vgl. OLG Köln, Urt. 11.04.2014, 6 U 230/12 - "Haribo-Goldbär/Lindt-Teddy"; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14 Rn. 1333; Hacker, a.a.O., § 14 Rn. 359 ff.).
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