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   OLG Köln, 11.11.2010 - I-6 W 157/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1349
OLG Köln, 11.11.2010 - I-6 W 157/10 (https://dejure.org/2010,1349)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.11.2010 - I-6 W 157/10 (https://dejure.org/2010,1349)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. November 2010 - I-6 W 157/10 (https://dejure.org/2010,1349)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • webshoprecht.de

    Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr durch eine vorsorgliche Unterlassungserklärung

  • wbs-law.de

    Filesharing

  • JurPC

    Wegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung des Schuldners nach spezifizierter Abmahnung

  • kanzlei.biz

    Umfang von Unterlassungserklärungen bei Filesharing

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

  • info-it-recht.de

    Wird eine abstrakt vorformulierte Erklärung mit Beschränkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1 S. 1; BGB § 133; BGB § 157
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97 Abs. 1 S. 1; BGB § 133 ; BGB § 157
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung des Schuldners nach spezifizierter Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG; §§ 133, 157 BGB
    Filesharing - Mischung aus Unterlassungserklärung und vorbeugender Unterlassungserklärung zulässig?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr auch bei weit gefasster Unterlassungserklärung

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe in Abmahnung: Welche Höhe ist angemessen?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auslegung einer Unterlassungserklärung bei Abmahnung wegen Nutzung von Internet-Tauschbörsen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grundsatzentscheidung zur vorbeugenden Unterlassungserklärung erwirkt

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Grundlegende Entscheidung zu vorbeugenden Unterlassungserklärungen bei Tauschbörsennutzung

Besprechungen u.ä. (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    OLG Köln segnet Mischform aus Unterlassungserklärung mit Vorbeugung ab?

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unterlassungserklärungen gegenüber mehreren Rechteinhabern

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

Sonstiges (2)

  • wbs-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vorbeugende Unterlassungserklärung beim Filesharing

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vorbeugende Unterlassungserklärung beim Filesharing

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 61
  • GRUR-RR 2011, 164 (Ls.)
  • MMR 2011, 37
  • K&R 2011, 52
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 45/14

    Voraussetzungen des Entfallens der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck, die Beziehung zwischen den Vertragsparteien und ihre Interessenlage heranzuziehen sind (OLG Köln MMR 2011, 37, 38).
  • OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 211/13

    Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck, die Beziehung zwischen den Vertragsparteien und ihre Interessenlage heranzuziehen sind (OLG Köln MMR 2011, 37, 38).
  • OLG Köln, 12.12.2014 - 20 U 133/14

    Umfang der einer qualifizierten Einrichtung gem. § 4 UKlaG zu erstattenden

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck, die Beziehung zwischen den Vertragsparteien und ihre Interessenlage heranzuziehen sind (OLG Köln MMR 2011, 37, 38).
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