Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.04.2002 - 6 U 223/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,10767
OLG Köln, 12.04.2002 - 6 U 223/00 (https://dejure.org/2002,10767)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.04.2002 - 6 U 223/00 (https://dejure.org/2002,10767)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. April 2002 - 6 U 223/00 (https://dejure.org/2002,10767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Nachahmung von Geschirrtuchhaltern aus Edelstahl (Geschmacksmuster)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerblicher und geschmacksmusterrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. des Vertriebs von Geschirrtuchhaltern und Notizrollenhaltern aufgrund einer angeblich sklavischen Nachahmung; Begriff der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses; Begründung einer ...

  • info-it-recht.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 27.06.2003 - 6 U 16/03
    Wie auch bereits in dem Rechtsstreit 6 U 223/00, der durch das nicht rechtskräftige Senatsurteil vom 12.04.2002 beendet worden ist, an dem allerdings nur die Antragsgegnerin und nicht die Antragstellerin als Partei beteiligt war, spricht allerdings trotz der an Identität grenzenden Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Produkte nichts Entscheidendes für die Annahme, der angesprochene Verkehr könne die Küchen-Seiher der Parteien unmittelbar miteinander verwechseln.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht