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   OLG Köln, 12.04.2018 - I-15 U 112/17   

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https://dejure.org/2018,15034
OLG Köln, 12.04.2018 - I-15 U 112/17 (https://dejure.org/2018,15034)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.04.2018 - I-15 U 112/17 (https://dejure.org/2018,15034)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. April 2018 - I-15 U 112/17 (https://dejure.org/2018,15034)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 8, 10 EMRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche einer prominenten Persönlichkeit hinsichtlich der Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2735
  • afp 2018, 235
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines

    aa) Zwar ist der Berufungsbegründung (S. 12 = Bl. 213 d.A.) in der Tat zuzugeben, dass möglicherweise rechtswidrige Teile einer Wort-/Bild-Berichterstattung andere Teile nicht automatisch "infizieren" und so stets eine getrennte Betrachtung geboten ist, wenn und soweit ein eigenständiger schutzwürdiger Informationsgehalt einer Bildberichterstattung feststellbar ist und/oder diese nur zulässige Teile einer Wortberichterstattung wahrheitsgemäß bebildert (BGH v. 13.04.2010 -VI ZR 125/08, GRUR 2010, 1029 Rn. 17 f. - Charlotte im Himmel der Liebe; eingehend auch Senat v. 12.04.2018 - 15 U 112/17, BeckRS 2018, 8274 Rn. 29 - Notwehrexzess gegen Paparazzi).

    Da es auf die Frage der unterschiedlichen Darlegungs- und Beweislast bei § 23 Abs. 1 und 2 KUG nicht ankommt, bedarf es dabei keiner Entscheidung, ob die vom Landgericht genannten Umstände nicht eher schon im Rahmen der Abwägung innerhalb des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG oder tatsächlich erst im Rahmen des § 23 Abs. 2 KUG zu prüfen wären, da dies im Ergebnis keinen Unterschied macht (vgl. bereits Senat v. 12.04.2018 - 15 U 112/17, BeckRS 2018, 8274 Rn. 28 - Notwehrexzess gegen Paparazzi).

  • BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17

    Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

    Sie dienen - vergleichbar einer Schutzschrift - dazu, dem von einer befürchteten Rechtsverletzung Betroffenen bereits im Vorfeld Gehör zu gewähren und dadurch persönlichkeitsrechtsverletzende Rechtsverstöße von vorneherein zu verhindern oder jedenfalls ihre Weiterverbreitung einzuschränken (vgl. Senat, Urteil vom 2. Mai 2017 - VI ZR 262/16, NJW-RR 2017, 1516 Rn. 33 ff.; OLG Köln, Urteil vom 12. April 2018 - 15 U 112/17, juris Rn. 1, 26 mAnm Wanckel, NJW 2018, 2741; Hoene, K&R 2017, 345).
  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Daher mag auch weiter dahinstehen, ob der Aspekt unwahrer oder irreführender Angaben im Kontext einer Bildnisverwendung eher im Rahmen der Abwägung bei § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG oder des § 23 Abs. 2 KUG zu verorten wäre (offen schon Senat v. 12.04.2018 - 15 U 112/17, NJW 2018, 2735 Rn. 28).
  • OLG Köln, 28.03.2019 - 15 U 155/18

    Fahrradhelmkampagne - Foto von Prominenter ohne Helm darf veröffentlicht werden -

    Soweit ein widersprüchliches oder sonst aufsehenerregendes Verhalten Prominenter es im Einzelfall rechtfertigen kann, auch andere Aspekte im weiteren räumlich-zeitlichen Zusammenhang zum Gegenstand einer dann etwas weiter reichenden Berichterstattung zu machen (vgl. neben der von den Parteien diskutierten Entscheidung des OLG Hamburg vor allem Senat v. 18.10.2018 - 15 U 162/17, zur Veröffentlichung bestimmt; v. 12.04.2018 - 15 U 112/17, NJW 2018, 2735 m. Anm. Wanckel - rkr. nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde zu BGH - VI ZR 212/18 zu einer streitigen Notwehrsituation mit Vor- und Nachgeschehen), ist das Geschehen hier damit ganz ersichtlich nicht zu vergleichen.
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 15 U 96/18

    "Käptn Knutsch" erlaubt - Kussfotos verboten - Grenzen der Berichterstattung über

    Gerade wenn jemand durch eigenes Verhalten den Anlass zu einer Berichterstattung schafft bzw. mitverursacht, welche für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess von Bedeutung ist, muss er sich im Zweifel eine (auch kritische) Auseinandersetzung gefallen lassen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 12.4.2018 - 15 U 112/17, juris Rn. 26).
  • OLG Köln, 27.08.2020 - 15 U 185/19
    (2) Diesen Umstand und den so hier entstandenen unwahren Eindruck einer Verbindung des Klägers zu den Hooligan-Ausschreitungen bzw. dem Zeigen der sog. Reichskriegsflagge bei der Abwägung dann maßgeblich zu Lasten der Beklagten zu berücksichtigen, ist mit dem Landgericht allein zutreffend und überzeugend: Der Senat hat zuletzt im Urteil vom 12.04.2018 - 15 U 112/17, juris Rn. 34 [NZB zurückgewiesen durch BGH -VI ZR 212/18] ausgeführt, dass es bei (wie hier) unstreitiger Sachlage auf die Frage der unterschiedlichen Darlegungs- und Beweislast bei § 23 Abs. 1 und 2 KUG nicht ankommt und daher dahinstehen kann, ob solche begleitenden Umstände und daraus drohende Irreführungsgefahren schon direkt im Rahmen der Abwägung innerhalb des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG oder (spätestens) erst im Rahmen des § 23 Abs. 2 KUG zu prüfen sind, da dies dann keinen entscheidungsrelevanten Unterschied macht.
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