Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.01.2012 - I-6 U 122/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17090
OLG Köln, 13.01.2012 - I-6 U 122/11 (https://dejure.org/2012,17090)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.01.2012 - I-6 U 122/11 (https://dejure.org/2012,17090)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Januar 2012 - I-6 U 122/11 (https://dejure.org/2012,17090)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung einer unlauteren Nachahmung eines Einkaufswagenmodells

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung einer unlauteren Nachahmung eines Einkaufswagenmodells

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung eines Einkaufswagens kann dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unterfallen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fast identische Nachahmung eines Produktes kann wettbewerbswidrig sein

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

    Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen Plagiate

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Ausnutzung der Wertschätzung eines nachgeahmten Produkts

  • internetrecht-freising.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbswidrigkeit durch fast identische Nachahmung eines Produktes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12

    Einkaufswagen

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht die Beklagte bis auf einen Teil des Zinsanspruchs hinsichtlich der Abmahnkosten antragsgemäß verurteilt (OLG Köln, Urteil vom 13. Januar 2012 - 6 U 122/11, juris).
  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    Allerdings reicht für eine Rufausbeutung nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (vgl. BGH GRUR 2005, 349 [353] - Klemmbausteine III; GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil; GRUR 2013, 1052 Rn. 38 - Einkaufswagen III; OLG Köln GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; BeckRS 2012, 14883).
  • OLG Köln, 21.09.2012 - 6 U 53/12

    Gewinnspielwerbung gegenüber Kinderin

    Der Umstand, dass die Klägerin diesen einheitlichen, zur Unterlassung begehrten Lebenssachverhalt aus mehreren rechtlichen - vom Gericht zu würdigenden - Gründen für wettbewerbswidrig hält, führt nicht zur Vervielfältigung des Streitgegenstands (vgl. BGH GRUR 2012, 184, 185 - "Branchenbuch Berg"; GRUR 2006, 164, 165 f. - "Aktivierungskosten II"; Senatsurteil vom 13.01.2012 - 6 U 122/11).
  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 214/12

    Gefahr der wettbewerbswidrigen Herkunftstäuschung bei Anbringung einer

    Dasselbe gilt, wenn der Nachahmende beim Eindringen in den Markt des Originalherstellers die angesprochenen Verkehrskreise durch eine gegenüber dem Original unterscheidbare Kennzeichnung unmissverständlich darüber informiert, dass sich das nachgeahmte Produkt vom Original unterscheidet (BGH, Urteil vom 15.4. 2010 - I ZR 145/08 - GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil m. w. N.; Senat, Urteil vom 13.1. 2012 - 6 U 122/11 - BeckRS 2012, 14883 - Einkaufswagen).

    Zwar finden sich in der Rechtsprechung auch Aussagen, dass es im Rahmen der Rufausbeutung auf die technische Minderwertigkeit der Nachahmerprodukte nicht ankomme; dies bezieht sich aber auf Fälle, in denen sich die Unangemessenheit aus anderen Umständen, beispielsweise aus dem Eindringen in einen vom Hersteller des Originals erst geschaffenen Markt, ergibt (so Senat, Urteil vom 13.1. 2012 - 6 U 122/11 - BeckRS 2012, 14883 - Einkaufswagen).

    Schließlich wird eine unlautere Rufausbeutung angenommen, wenn sich der Nachahmer an den Erfolg eines schon sehr bekannten und auf dem Markt geschätzten Systems anhängt, um von dem Ansehen, das der Originalhersteller für seine Erzeugnisse in jahrzehntelanger Markttätigkeit gewonnen hat, unmittelbar zu profitieren, womit diesem ein Teil seines Markterfolgs in anstößiger Weise genommen werde (BGH, Urteil vom 2.12.2004 - I ZR 30/02 - GRUR 2005, 349, 352 f. - Klemmbausteine III; Senat, Urteil vom 13.1. 2012 - 6 U 122/11 - BeckRS 2012, 14883 - Einkaufswagen).

  • OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 76/13

    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

    Dabei reicht es für eine Rufausbeutung nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (BGH, Urteil vom 15.4. 2010 - I ZR 145/08 - GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil m. w. N.; Senat, Urteil vom 13.1. 2012 - 6 U 122/11 - BeckRS 2012, 14883 - Einkaufswagen).
  • OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 60/13

    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

    Dabei reicht es für eine Rufausbeutung nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (BGH, Urteil vom 15.4. 2010 - I ZR 145/08 - GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil m. w. N.; Senat, Urteil vom 13.1. 2012 - 6 U 122/11 - BeckRS 2012, 14883 - Einkaufswagen).
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