Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.01.2000 - 6 U 44/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,4565
OLG Köln, 14.01.2000 - 6 U 44/99 (https://dejure.org/2000,4565)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.01.2000 - 6 U 44/99 (https://dejure.org/2000,4565)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Januar 2000 - 6 U 44/99 (https://dejure.org/2000,4565)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wbs-law.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuroCity ./. Euro City

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beförderung und Verpflegung von Reisenden in Sitzwagen, Liegewagen und Schlafwagen; Gegenüberstellung der zu vergleichenden Dienstleistungen bei einem Unterlassungsanspruch bzw. Löschungsanspruch ; Berücksichtigung des Umfangs der Markeneintragung bei der Beurteilung der Dienstleistungsähnlichkeit; Beachtung der zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten eines Unternehmens i.R. der Prüfung der Verwechslungsgefahr; Schutz von Unternehmenskennzeichen durch den tatsächlichen Gebrauch der Bezeichnung als Name für ein Unternehmen; Auslegung des Begriffs der Dienstleistungsähnlichkeit; Übereinstimmung zwischen den Kollisionszeichen sowie der Produktnähe oder Dienstleistungsnähe; Zusammentreffen einer erheblichen Branchenferne zwischen den angebotenen Dienstleistungen und dem Bekanntheitsgrad der Marke

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00
    Die Löschungsklage der Inhaberin der angegriffenen Marke hat das OLG Köln mit Urteil vom 14. Januar 2000 (Az.:6 U 44/99) rechtskräftig abgewiesen.
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