Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.02.2012 - I-6 U 140/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5816
OLG Köln, 15.02.2012 - I-6 U 140/11 (https://dejure.org/2012,5816)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.02.2012 - I-6 U 140/11 (https://dejure.org/2012,5816)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - I-6 U 140/11 (https://dejure.org/2012,5816)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    "Die Blaue Couch"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9
    "Die Blaue Couch"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines wiederkehrenden Motivs eines Fotokünstlers durch eine Werbeagentur

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Blaue Couch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Die Blaue Couch"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines wiederkehrenden Motivs eines Fotokünstlers durch eine Werbeagentur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    Dass sich die Beklagte hierbei eines auch auf der Verpackung der Klägerin zum Einsatz kommenden Himmelsmotivs bedient hat, schafft angesichts der unterschiedlichen gestalterischen Umsetzung dieses Motivs keine rechtlich relevanten Übereinstimmungen (vgl. BGH GRUR 2009, 1069 Rn. 22 - Knoblauchwürste; GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; Senat WRP 2012, 1128 Rn. 13 - Die Blaue Couch; WRP 2013, 1500 Rn. 25 - PANDAS).
  • OLG Köln, 12.12.2014 - 6 U 28/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original

    Aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlich informierten und situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers, der die in Rede stehenden Produktaufmachungen keiner analysierenden Betrachtung unterzieht und unmittelbar miteinander vergleicht, sondern auf Grund seines Erinnerungseindrucks in Beziehung setzt (vgl.Senat, a.a.O., Rn. 19 m.w.N.), lehnt sich die angegriffene Aufmachung der Beklagten bzw. Streithelferin an die Gesamtanmutung der "Almased"-Dose in einer Weise an, die über eine bloße Übernahme der gestalterischen Grundidee hinausgeht, die für sich genommen keinem Sonderschutz zugänglich wäre und deshalb auch nicht im Wege des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes für einen Wettbewerber monopolisiert werden darf (BGH, GRUR 2005, GRUR 2005, 166 [168] = WRP 2005, 88 - Puppenausstattungen; GRUR 2009, 1069 = WRP 2009, 1374 [Rn. 21] - Knoblauchwürste; Senat, WRP 2012, 1128 - "Die Blaue Couch"; Urteil vom 26.07.2013 - 6 U 28/13 - Pandas).
  • OLG Köln, 16.08.2013 - 6 U 13/13

    Aufmachung von Waffelschnitten - "Knoppers"

    Aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlich informierten und situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers, der die in Rede stehenden Produktaufmachungen keiner analysierenden Betrachtung unterzieht und unmittelbar miteinander vergleicht, sondern auf Grund seines Erinnerungseindrucks in Beziehung setzt (vgl. BGH, GRUR 2007, 795 = WRP 2007, 1076 [Rn. 34] - Handtaschen; GRUR 2009, 1069 = WRP 2009, 1374 [Rn. 20] - Knoblauchwürste; GRUR 2010, 80 = WRP 2010, 94 [Rn. 39, 41] - LIKEaBIKE; Senat, NJOZ 2010, 1130 [1132] - Der Eisbär hustet nicht), lehnt sich die angegriffene Aufmachung der Antragsgegnerin an die Gesamtanmutung der "Knoppers"-Produktverpackung in einer Weise an, die über eine bloße Übernahme der gestalterischen Grundidee hinausgeht, die für sich genommen keinem Sonderschutz zugänglich wäre und deshalb auch nicht im Wege des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes für einen Wettbewerber monopolisiert werden darf (BGH, GRUR 2005, GRUR 2005, 166 [168] = WRP 2005, 88 - Puppenausstattungen; GRUR 2009, 1069 = WRP 2009, 1374 [Rn. 21] - Knoblauchwürste; Senat, WRP 2012, 1128 - "Die Blaue Couch"; Urteil vom 26.07.2013 - 6 U 28/13 - Pandas).
  • OLG Köln, 26.07.2013 - 6 U 28/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Produkts

    Wettbewerbliche Eigenart kann deshalb nur der konkreten Umsetzung einer gestalterischen Grundidee in Form einer bestimmten Ausgestaltung zukommen (vgl. BGH GRUR 2009, 1069 Rn. 22 - Knoblauchwürste; GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; Senat WRP 2012, 1128 Rn. 13 - Die Blaue Couch; Köhler a.a.O. Rn. 9.23).
  • LG Köln, 12.12.2013 - 14 O 613/12

    Urheberrechtsschutz für wiederkehrende Motive

    Das Oberlandesgericht Köln verneinte jedoch den geltend gemachten Wettbewerbsverstoß (OLG Köln, Urteil v. 15. Februar 2012, Az. 6 U 140/11).

    Diese gestalterische Grundidee ist jedoch keinem Sonderrechtsschutz zugänglich (OLG Köln, Urteil v. 15.02.2012, 6 U 140/11 - Die blaue Couch), sondern nur ihre konkrete gestalterische Umsetzung in den jeweiligen Einzelbildern.

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