Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.02.2012 - I-6 U 169/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8225
OLG Köln, 15.02.2012 - I-6 U 169/11 (https://dejure.org/2012,8225)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.02.2012 - I-6 U 169/11 (https://dejure.org/2012,8225)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - I-6 U 169/11 (https://dejure.org/2012,8225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels, weil Inhaltsstoffen nicht vorhandene, zumindest wissenschaftlich nicht hinreichend gesicherte Wirkungen beigelegt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

    Vitalpilze

    c) Das Berufungsgericht hat die Art. 10 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 mit Recht als Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG angesehen, deren Verletzung geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und Verbraucher im Sinne des § 3 Abs. 1 UWG spürbar zu beeinträchtigen (vgl. BGH, GRUR 2011, 246 Rn. 12 - Gurktaler Kräuterlikör, zu Art. 4 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung; OLG Köln, LMuR 2012, 107; OLG Hamburg, MD 2013, 39, 47; Köhler, ZLR 2008, 135, 140 bis 142; ders. in Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 4 Rn. 11.137a).
  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Diese Übergangsregelung ermöglicht es den Mitgliedstaaten, bestimmte gesundheitsbezogene Angaben bis zur abschließenden Entscheidung der Kommission auf Grund eigener Bewertung der europäischen und nationalen Rechtslage und der wissenschaftlichen Absicherung entweder zu untersagen oder zu erlauben (OLG Köln, Urteil vom 15.2.2012, 6 U 169/11, MD 2012, 404, Tz. 10 - Förderung der Gelenkgesundheit; Meisterernst/Haber, aaO., Art. 28 Rz. 21 d).
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