Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3374
OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. August 2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG §§ 5, 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG §§ 5, 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes: "bsw” verliert gegen "BSW Bundesverband Solarwirtschaft”

  • anwaltverein.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 § 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Unternehmenskennzeichnung aufgrund von Kennzeichenschutz; Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen dem geschützten und dem benutzten Kennzeichen; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr nach der Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen und der Kennzeichnungskraft des klägerischen Kennzeichens; Branchennähe der Parteien als weiteres Kriterium für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Einbeziehung der typischen Produktbereiche und Arbeitsgebiete in die Beurteilung der Branchennähe von sich gegenüberstehenden Parteien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes: "bsw” verliert gegen "BSW Bundesverband Solarwirtschaft”

Besprechungen u.ä.

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Besonderheiten bei der Beurteilung von Unternehmenskennzeichen im Verbandswesen (RA'in Margarete von Oppen; Stefanie Schubert)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 9
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (vgl. BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
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