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   OLG Köln, 15.11.2011 - I-15 U 62/11   

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https://dejure.org/2011,777
OLG Köln, 15.11.2011 - I-15 U 62/11 (https://dejure.org/2011,777)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.11.2011 - I-15 U 62/11 (https://dejure.org/2011,777)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. November 2011 - I-15 U 62/11 (https://dejure.org/2011,777)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung im Fall Kachelmann

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Grenzen der zulässigen Berichterstattung in Strafverfahren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Grenzen der zulässigen Presse-Berichterstattung in Strafverfahren

  • hoecker.eu (Kurzinformation)

    Kachelmann siegt gegen BILD: Gericht bestätigt das Verbot, Hofgangfotos von Jörg Kachelmann zu zeigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Teilerfolg für Jörg Kachelmann gegen Medien

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bildzeitung durfte U-Haft-Foto von Kachelmann nicht veröffentlichen - OLG Köln zu den Grenzen der zulässigen Berichterstattung in Strafverfahren

Sonstiges

  • lto.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 18.01.2012)

    Nach den Berichten über das Strafverfahren: Kachelmanns langer Kampf gegen die Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2012, 703
  • afp 2012, 71
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 175/15

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    (a) Weshalb die Bildberichterstattungen den Kläger rechtswidrig in seinem Persönlichkeitsrecht verletzen, hat der Senat in seiner rechtskräftigen Entscheidung zum Aktenzeichen 15 U 62/11 bereits ausgeführt.
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 2/14

    Kachelmann gegen Springer

    Hinsichtlich der Rechtswidrigkeit der öffentlichen Zurschaustellung bzw. Verbreitung derselben wird auf das Urteil der Kammer vom 16.3.2011 (Az. 28 O 505/10, Anlage K 57) sowie auf das Urteil des OLG Köln vom 15.11.2011 (Az. 15 U 62/11, Anlage K 58) Bezug genommen.
  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 176/15

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    (a) Weshalb die Bildberichterstattungen den Kläger rechtswidrig in seinem Persönlichkeitsrecht verletzen, hat der Senat in seiner rechtskräftigen Entscheidung vom 15.11.2011 (15 U 62/11) bereits ausgeführt.
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 7/14

    Kachelmann gegen Springer

    Hinsichtlich der Rechtswidrigkeit der öffentlichen Zurschaustellung bzw. Verbreitung derselben wird auf das Urteil der Kammer vom 16.3.2011 (Az. 28 O 505/10, Anlage K64) sowie auf das Urteil des OLG Köln vom 15.11.2011 (Az. 15 U 62/11, Anlage K65) Bezug genommen.
  • OLG Köln, 14.02.2012 - 15 U 116/11

    Unterlassungsbegehren bzgl. der Veröffentlichung oder sonstigen Verbreitung eines

    Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf die Ausführungen in seinem am 15.11.2011 verkündeten Urteil - 15 U 62/11 - (= 28 O 505/10 LG Köln), mit dem u. a. die Beklagte zur ordnungsmittelbewehrten Unterlassung der Veröffentlichung von in vergleichbarer Weise aufgenommenen Bildern des Klägers in vergleichbarer Situation, die den Kläger ebenfalls beim Hofgang in der Justizvollzugsanstalt N zeigen und die von dem durch den Kläger in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 28 O 318/10 des Landgerichts Köln = 15 U 105/10 des erkennenden Senats erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommenen Herrn W im Auftrag der T AG am 09.04.2010 heimlich aus einem in der Nähe der Justizvollzugsanstalt N befindlichen Hochhaus unter Verwendung eines Teleobjektivs mit großer Brennweite aufgenommen worden waren, verurteilt worden ist.

    Die von der Beklagten gegen dieses Urteil erhobenen Einwendungen hat der Senat in seinem Berufungsurteil zum Aktenzeichen 15 U 62/11 mit folgender Begründung für nicht erfolgreich erachtet:.

    Die von der Beklagten gegen die Richtigkeit dieses Urteils erhobenen Einwendungen, die bis auf die Bewertung der konkreten Bildberichterstattung weitestgehend identisch sind mit dem Berufungsvorbringen in dem Rechtsstreit 15 U 62/11, rechtfertigen eine anderweitige Entscheidung auch im vorliegenden Rechtsstreit nach Maßgabe der oben passagenweise wiedergegebenen Urteilsgründe nicht.

    Bezogen auf diese Bewertung, hinsichtlich der die Beklagte keine neuen Aspekte anzuführen vermocht hat, hat es entsprechend den Ausführungen in den in dem Rechtsstreit 15 U 62/11 erlassenen Urteilsgründen ebenfalls zu verbleiben.

  • OLG Köln, 03.07.2012 - 15 U 205/11

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung von

    Die Berufung der Beklagten wurde durch Urteil des Senats vom 15.11.2011 (15 U 62/11) zurückgewiesen.

    Die außergerichtlichen Kosten sind danach unter Zugrundelegung eines Streitwerts der vorliegenden Klage in nachfolgend näher begründeter Höhe von 45.000,00 EUR zuzüglich des Werts des Vorgehens gegen die Verlage, welchen der Senat in dem Urteil vom 15.11.2011 (15 U 62/11) mit 30.000,00 EUR in Ansatz gebracht hat, zu ermitteln.

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