Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.12.2016 - 15 W 46/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47649
OLG Köln, 15.12.2016 - 15 W 46/16 (https://dejure.org/2016,47649)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.12.2016 - 15 W 46/16 (https://dejure.org/2016,47649)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - 15 W 46/16 (https://dejure.org/2016,47649)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Teile von falschem Faktencheck verboten: Frauke Petry lügt in Talkshows doch nicht am meisten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2017, 57
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Soweit u.a. die Berufungsbegründung der Beklagten zu 3) auf S. 37 (Bl. 3780 d.A.) der Ansicht ist, dass Leser bei Äußerungen aus langen Monologen nicht davon ausgehen, dass dort genau zitiert werde (dazu Senat v. 15.12.2016 - 15 W 46/16, AfP 2017, 57 - Faktencheck), trägt dieser Aspekt vorliegend schon deswegen nicht, weil das streitgegenständliche Buch gerade mit der direkten Wörtlichkeit des Erblassers wirbt und die Zitate durch Kursivschrift als "Originalzitate" gerade optisch besonders hervorhebt (vgl. Fußnote auf Buch, S. 11).
  • OLG Köln, 19.04.2018 - 15 U 135/17

    Frauke Petry gegen "Faktenzoom"

    Nach Durchführung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, in welchem mit Urteil des Senats vom 29.11.2016 (15 W 46/16) zwei Bewertungen des Beklagten untersagt wurden, wandte sich die Klägerin mit anwaltlichem Schreiben vom 19.12.2016 (Anlage K 28) an den Beklagten.

    Dabei hat die Kammer auf die Begründung des Senats im einstweiligen Verfügungsverfahren (15 W 46/16) Bezug genommen und weiter ausgeführt, dass aufgrund der damit unzutreffenden Bewertungen auch die Angaben im Rahmen der Gesamtbewertung bzw. die Bezeichnung als " negative Spitzenreiterin " zu unterlassen seien.

    Er macht zur Anschlussberufung geltend, das Landgericht habe hinsichtlich der Anträge zu 1) bis 3) keine eigenen Überlegungen angestellt, sondern sich lediglich auf die Ausführungen des Senats im Verfahren 15 W 46/16 bezogen.

    Soweit die Klägerin sich in diesem Zusammenhang darauf beruft, der Beklagte sei mit dieser Erklärung allein seiner Unterlassungsverpflichtung aus dem Urteil des einstweiligen Verfügungsverfahrens (15 W 46/16) nachgekommen, verkennt sie, dass der Beklagte durchaus weitergehende Maßnahmen ergriffen hat.

    Die nunmehr im Hauptsacheverfahren erhobenen Einwendungen des Beklagten gegen die vom Senat im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens (15 W 46/16) vorgenommene Auslegung der Äußerung greifen nicht durch.

    Soweit der Senat in seiner Entscheidung einstweiligen Verfügungsverfahren (15 W 46/16) allerdings ausgeführt hat, dass der Beklagte " im Rahmen einer Überarbeitung dieser Gesamtbewertung ... die oben dargelegte Tatsachengrundlage aus den Äußerungen der Antragstellerin einer neuen Bewertung zuzuführen und die Gesamtberechnung - in Textform bzw. in der grafischen Darstellung - erneut vorzunehmen " hat, wird im Hinblick auf den Inhalt des außergerichtlichen Schriftwechsels der Parteien klarstellend darauf hingewiesen, dass damit keine Vorgabe hinsichtlich der Neubewertung der untersuchten Äußerungen der Klägerin verbunden sein sollte.

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