Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7981
OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.02.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten "B" als Kennzeichen für Kleidung bzw. für Schuhe

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Das Berufungsgericht hat die Verurteilung nach dem - Bekleidungsstücke betreffenden - Klageantrag 1a und b sowie nach den hierauf bezogenen Klageanträgen 2 (Auskunft und Rechnungslegung) und 3 (Feststellung der Schadensersatzpflicht) aufrechterhalten; dagegen hat es die Klage mit den - Schuhe betreffenden - Klageanträgen 1c und d sowie den hierauf bezogenen Klageanträgen 2 und 3 abgewiesen (OLG Köln, Urteil vom 16. Februar 2011 - 6 U 40/10, juris).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2013 - 6 U 91/11

    Schutzumfang einer aus einem Großbuchstaben in bestimmter graphischer Gestaltung

    Diese Voraussetzung ist erfüllt (vgl. hierzu auch OLG Köln in dem im Nachgang zu der genannten Entscheidung des BGH ergangenen Urteil vom 15.2.2013 - 6 U 40/10, Anlage B 44, Bl. 1042 ff. d.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht