Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.12.2005 - 6 U 37/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4254
OLG Köln, 16.12.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.12.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Sportjacken mit 2 Ärmelstreifen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung eines ausschließlichen Rechts durch Vertrieb einer Sportjacke; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Markenverletzung; Außerordentlich hohe Kennzeichnungskraft einer Dreistreifenkennzeichnung; Bestehen einer Verwechselungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    Markenmäßige Benutzung einer Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Bei Umfragen zur markenmäßigen Benutzung einer Marke ist nur zu ermitteln, ob der Verkehr in dem Zeichen überhaupt einen Herstellerhinweis sieht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 360
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 14.08.2013 - 3 U 60/12

    Einstweilige Verfügung wegen Gemeinschaftsmarkenverletzung: Herkunftshinweis der

    Dabei werden auch unbekanntere Kennzeichen zumindest in den Zusammenhang mit der betrieblichen Herkunft gebracht, eine Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller ist nicht erforderlich (OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 - 6 U 37/05, GRUR-RR 2006, 360, 362 - Sportjacken mit 2-Ärmelstreifen; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 MarkenG Rn. 142).
  • OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12

    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

    Dabei werden auch unbekanntere Kennzeichen zumindest in den Zusammenhang mit der betrieblichen Herkunft gebracht, eine Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller ist nicht erforderlich (OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 - 6 U 37/05, GRUR-RR 2006, 360, 362 - Sportjacken mit 2-Ärmelstreifen; Ingerl/Rohnke, aaO., § 14 MarkenG Rn. 142).
  • LG Hamburg, 20.02.2014 - 327 O 621/13

    Gemeinschaftsmarke: Herkunftshinweis eines an der Seitennaht einer Hose

    Diese Ansicht steht auch nicht im Widerspruch zu der Entscheidung des OLG Köln (GRUR-RR 2006, 360, 361, Tz. 11 - Streifenornamentik und Herstelleremblem auf Sportbekleidung ), in welcher das Gericht Streifenmustern per se eine dekorative Natur zugesprochen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht