Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.03.2006 - 6 U 158/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5343
OLG Köln, 17.03.2006 - 6 U 158/05 (https://dejure.org/2006,5343)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.03.2006 - 6 U 158/05 (https://dejure.org/2006,5343)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. März 2006 - 6 U 158/05 (https://dejure.org/2006,5343)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a, b
    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - hier: Arbeitselement für die Resektoskopie

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz unter dem Aspekt des unlauteren Imagetransfers; Herkunftstäuschung beim Vertrieb chirurgischer Instrumente aus dem Bereich der endoskopischen Urologie; Voraussetzungen der Rechtfertigung einer Produktnachahmung durch das Kompatibilitätsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a und b
    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für chirurgische Instrumente

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Ausnutzung der Wertschätzung ohne Verwechslungsgefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 278



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Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    Allerdings reicht für eine Rufausbeutung nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (vgl. BGH GRUR 2005, 349 [353] - Klemmbausteine III; GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil; GRUR 2013, 1052 Rn. 38 - Einkaufswagen III; OLG Köln GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; BeckRS 2012, 14883).

    Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, von der Bekanntheit bzw. dem Absatzerfolg einer Ware auf die Gütevorstellung zu schließen, die der Verkehr mit diesen Produkten verbindet (Senat GRUR-RR 2006, 278 [280] - Arbeitselement für Resektoskopie; WRP 2013, 1500 Rn. 27 - PANDAS).

  • OLG Köln, 26.07.2013 - 6 U 28/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Produkts

    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (vgl. BGH GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil; Senat GRUR-RR 2006, 278 [279 f.] - Arbeitselement für Resektoskopie).

    Zwar entspricht es der allgemeinen Lebenserfahrung, von der Bekanntheit bzw. dem Absatzerfolg einer Ware auf die Gütevorstellungen zu schließen, die der Verkehr mit diesen Produkten verbindet (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2006, 278 [280] - Arbeitselement für Resektoskopie).

  • OLG Köln, 12.12.2014 - 6 U 28/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original

    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (BGH, GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil; GRUR 2013, 1052 Tz. 38 - Einkaufswagen III; Senat, GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; GRUR-RR 2014, 65, 68 - Pandas).
  • OLG Köln, 15.01.2010 - 6 U 131/09

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines bekannten Verpackungsdesigns; WICK

    Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände kann eine unlautere Rufausbeutung auch anzunehmen sein, wenn ein Wettbewerber - außerhalb einer unmittelbaren oder mittelbaren Herkunftsverwechslung - etwa das populäre Design eines Konkurrenzprodukts ohne sachlich gerechtfertigten Grund nachahmt, um sich mit seinem Erzeugnis an das "Image" des Orginals "anzuhängen" (BGHZ 138, 143 = GRUR 1998, 830 [833] = WRP 1998, 732 - Les-Paul-Gitarren; BGHZ 161, 204 = GRUR 2005, 349 [353] = WRP 2005, 476 - Klemmbausteine III; Senat, GRUR-RR 2006, 278 [279 f.] - Arbeitselement für Rektoskopie; Köhler / Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 4 Rn. 9.55; Harte / Henning / Sambuc , UWG, 2. Aufl., § 4 Nr. 9 Rn. 124, 135 ff.; Götting / Nordemann, UWG, § 4 Nr. 9 Rn. 9.67, 9.71).
  • LG Köln, 13.03.2019 - 84 O 238/18
    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (vgl. BGH GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil; OLG Köln GRUR-RR 2006, 278 [279 f.] - Arbeitselement für Resektoskopie).
  • OLG Köln, 28.04.2017 - 6 U 136/16

    Voraussetzungen ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes

    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (BGH, GRUR 2010, 1125- Femur-Teil, Juris-Tz. 42; BGH GRUR 2013, 1052 Einkaufswagen III, Juris-Tz. 38; BGH GRUR 2015, 909 - Exzenterzähne, Juris-Tz. 40; Senat, GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; Senat GRUR-RR 2014, 65, 68 - Pandas).
  • OLG Köln, 09.03.2007 - 6 U 169/06

    Unlautere Nachahmung fremder Erzeugnisse - iPod

    Zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Art und Weise und der Intensität der Übernahme sowie den besonderen wettbewerblichen Umständen besteht eine Wechselwirkung; je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme ist, desto geringer sind die Anforderungen an die besonderen Umstände, die die Wettbewerbswidrigkeit begründen (st. Rspr., vgl. zuletzt etwa BGH, GRUR 2005, 166 [167] - Puppenausstattungen; GRUR 2005, 600 [602] - Handtuchklemmen; GRUR 2006, 79 [Rn. 19] - Jeans I; BGH, Urt. v. 21.09.2006 - I ZR 270/03 [Rn. 24] - Stufenleitern; Senat, GRUR-RR 2006, 278 [279] - Arbeitselement für Resektoskopie).
  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen

    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (BGH, GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil; GRUR 2013, 1052 Tz. 38 - Einkaufswagen III; Senat, GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; GRUR-RR 2014, 65, 68 - Pandas).

    Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, von der Bekanntheit bzw. dem Absatzerfolg einer Ware auf die Gütevorstellung zu schließen, die der Verkehr mit diesen Produkten verbindet (vgl. Senat GRUR-RR 2006, 278 - Arbeitselement für Resekoskopie).

  • OLG Köln, 19.09.2014 - 6 U 7/14

    Unzulässige Nachahmung eines Produktes

    Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (BGH, GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil; GRUR 2013, 1052 Tz. 38 - Einkaufswagen III; Senat, GRUR-RR 2006, 278, 279 f. - Arbeitselement für Resektoskopie; GRUR-RR 2014, 65, 68 - Pandas).
  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 214/12

    Gefahr der wettbewerbswidrigen Herkunftstäuschung bei Anbringung einer

    Eine solche kann beispielsweise vorliegen, wenn der angesprochene Verkehr Qualitätsvorstellungen des Originalprodukts auf ein technisch minderwertiges Nachahmerprodukt überträgt (BGH, Urteil vom 15.4. 2010 - I ZR 145/08 - GRUR 2010, 1125 Rn. 51 - Femur-Teil; Senat, Urteil vom 17.3. 2006 - 6 U 158/05 - GRUR-RR 2006, 278, 280 - Arbeitselement für Resektoskopie).
  • OLG Köln, 12.09.2008 - 6 U 59/08

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung des Vertriebs einer durch ein

  • LG Köln, 19.01.2007 - 81 O 119/06

    Nachahmung und Vertrieb eines Modellschnellzuges ICE 3 durch einen Mitbewerber am

  • LG Düsseldorf, 15.05.2007 - 4a O 512/05

    Presse

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