Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.12.1982 - 6 U 109/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,4165
OLG Köln, 17.12.1982 - 6 U 109/82 (https://dejure.org/1982,4165)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.12.1982 - 6 U 109/82 (https://dejure.org/1982,4165)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Dezember 1982 - 6 U 109/82 (https://dejure.org/1982,4165)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verjährung eines Schadensersatzanspruchs wegen einer Urheberrechtsverletzung; Grundsätze zur Ermittlung eines entgangenen Gewinns

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gewinnherausgabe

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1983, 752
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.11.2000 - I ZR 246/98

    Gemeinkostenanteil; Herausgabe des Verletzergewinns

    Nach Sinn und Zweck des Anspruchs auf Herausgabe des Verletzergewinns ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei der Ermittlung des Verletzergewinns von den erzielten Erlösen nur die variablen (d.h. vom Beschäftigungsgrad abhängigen) Kosten für die Herstellung und den Vertrieb der schutzrechtsverletzenden Gegenstände abzuziehen, nicht auch Fixkosten, d.h. solche Kosten, die von der jeweiligen Beschäftigung unabhängig sind (z.B. Mieten, zeitabhängige Abschreibungen für Anlagevermögen; vgl. Lehmann, BB 1988, 1680, 1683 ff.; Möhring/Nicolini, Urheberrechtsgesetz, § 97 Anm. 11b; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 34 Rdn. 33; Körner in Festschrift für Steindorff, 1990, S. 877, 886 f.; a.A. OLG Köln GRUR 1983, 752, 753; Schricker/Wild, Urheberrecht, 2. Aufl., § 97 UrhG Rdn. 67; Eichmann/v. Falckenstein, Geschmacksmustergesetz, 2. Aufl., § 14a Rdn. 15).
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